00:00:00: Das ist erst mal sehr kurios in Gards, da ich ja mit seventy-fünf Prozent als Bürgermeister gewählt wurde und offen für erneuerbare Energien und ganz viele andere Themen stehe.

00:00:07: Zeig gleich hat die AfD bei der Bundestagswahl zum Beispiel letztes Jahr fünfzig Prozent der Zweitstimmen im Gards geholt.

00:00:12: also das ist ja offensichtlich ein anderes Denken in den Ebenen um es mal produktiv auszudrücken.

00:00:18: Deutschland schaut auf ein schwieriges Wahljahr!

00:00:20: In Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD in Umfragen weit vorn – in Berlin ist das Parteiensystem ebenfalls in Bewegung.

00:00:28: Warum verlieren die etablierten Parteien so viele Menschen und wie gewinnt man Vertrauen zurück?

00:00:34: Unser heutiger Gast sucht die Antworten nicht im Parteizentralen, sondern vor Ort.

00:00:39: Luca Pivoda ist sechsundzwanzig Jahre alt, Ehrenamtlicher Bürgermeister von Garz an der Oder und einer der jüngsten Bürgemeister Deutschlands.

00:00:47: Er kommt aus seiner SPD-Familie hat aber früh eine eigene Partei mitgegründet.

00:00:52: Garz ist eine kleine Stadt mit großen Problemen.

00:00:56: Es gibt wenig Geld, eine starke Überalterung und trotzdem versucht Pivoda dort Menschen wieder ins Machen zu bringen – Mit Bürgerbeteiligung, Kultur, erneuerbaren Energien und einer Politik die weniger über Lager spricht als über konkrete Lösungen.

00:01:11: Kann so etwas ein Gegenmittel gegen Politikverdrossenheit sein?

00:01:15: Und was sagt seine Erfahrung über den Zustand unserer Demokratie?

00:01:19: Darüber sprechen wir jetzt mit Luca Pivoda.

00:01:21: Schön, dass Sie hier sind!

00:01:22: Hallo.

00:01:23: Danke für die Einladung.

00:01:24: Neben mir sitzt außerdem der Online-Chefredakteur Florian Harps.

00:01:27: Hallo Florian.

00:01:28: Hallo ich freue mich auf das Gespräch.

00:01:30: Mein Name ist Nicole Fuchs-Wiecher.

00:01:32: starten wir rein in diese heutige Folge.

00:01:35: Herr Pivoder bevor wir über Umfragen die AfD und die Brandmauer sprechen möchte ich einmal mit Garz anfangen.

00:01:42: warum geht ein so junger Mensch zurück in eine kleine Stadt aus der ja eher viele weg wollen als hin?

00:01:48: Garz ist Heimat für mich.

00:01:50: Ich kenne da jeden Menschen, jeden Steinen und bin dort aufgewachsen.

00:01:53: Meine Familie wohnt dort seit mehreren Generationen.

00:01:55: mit fünfzehn Jahren war ich ja erstmals bei einer SPD-Parteilveranstaltung wurde auch ziemlich schnell politisiert dort in der Region.

00:02:01: Bin dann aber auch genau zum Studium weggegangen, bin dann aber wieder gekommen weil Simpel beschrieben die Abwärtsspirale der Stadt gemerkt habe.

00:02:08: Ich hab gemerkt, dass von den zweitausendfünfhundert Einwohnern eben jeder zweite Einwohner über sixty Jahre alt ist.

00:02:13: wie auch schon angeklungen und einfach gar nicht mehr hinterfragt wurde das in zehn zwanzig Jahren die Schule oder die Kita nicht mehr da ist sondern alle haben sich damit abgefunden Diese ganzen Denkmuster zu durchbrechen und zu sagen, wir haben doch trotzdem noch eine Chance die Region weiterzuentwickeln auch ganz viele Dinge neu zu entdecken und Potenziale zu wecken.

00:02:28: Das hat mich irgendwie angestoßen und ich wollte es einfach nicht so stehen lassen.

00:02:32: das weil ich bin da aufgewachsen will am besten Fall noch fünfzig, sechszig, siebzig Jahre leben und will da was verändern.

00:02:37: Jetzt haben Sie schon gesagt, sie wurden in eine SPD-Familie reingeboren und wurden da also früh sozialisiert.

00:02:42: Dann haben Sie mit Freunden die freie parlamentarische Allianz kurz FPA gegründet?

00:02:48: Was hat Sie an diesen klassischen Parteistrukturen so gestört dass Sie gesagt haben ich mache jetzt ne ganz eigene Partei.

00:02:55: Was ist auch anders in Ihrer Partei als in den etablierten Parteien?

00:02:58: Ich

00:02:58: hab wirklich alles probiert.

00:02:59: Bei der SPD habe ich erst mal keine Juzos gesehen, es gab keinen Juuso-Kreisverband bei uns, was mich schon mal sehr gestört hat, wenn man einfach keine jungen Menschen hat mit denen man reden kann ... Sechzig-Siebzigjährige Menschen bei dem Parteifahnscheidung waren, die sind auch spannend ohne Frage.

00:03:10: Aber es ist eine andere Lebensrealität als die eines Fünfzehnjährigen und deshalb habe ich zwei Jahre probiert Fuß zu fassen in der SPD.

00:03:16: Ich war auch im Praktikum beim SPD Bundestagsabgeordneten, ich war an den klassischen Fußgängerzonen dabei bei Wahlkampfständen und hab mich überall ausprobiert aber irgendwie gemerkt dass man einerseits mit den Ideen nicht vordringt wie man so als junger Mensch hat andererseits auch nicht wirklich gehört wurde oder das Gefühl hat dynamisches ist, wo man ansetzen kann.

00:03:33: Und dann war für mich klar als ich zum Studium gegangen bin ganz viele andere junge Menschen getroffen hat die auch politisch heimatlos waren.

00:03:39: wir müssen irgendwie selbst was aufbauen und haben das wirklich so ein bisschen im Scherz gestartet.

00:03:43: also wir haben uns unternahm am sechzehn Juni zwei tausend acht zehn gegründet.

00:03:46: es ist der Geburtstag von Jürgen Klopp weil ich großer Dortmund-Fan bin und man braucht einen Anlass und eine Gründungsdatum.

00:03:50: deshalb haben wir das gewählt und haben erst mal gedacht ja wie gründen das jetzt?

00:03:53: Man sieht sich natürlich in drei Jahren im Bundestag und sonst was haben dann einfach mal angefangen.

00:03:58: Haben die ersten Kommunalen-Erfolge gehabt, sind in Arbeit im Jahr zwetausendundzwanzig Krachen bei der Landtagswahl in Mecklenvorpommern gescheitert weil wir dachten jetzt geht's schnell nach oben weiter und haben da wirklich gelernt man muss von der Kommune an also vom Kleinen auf quasi Stück für Stück das System reformieren und da sind wir jetzt beide.

00:04:11: so bin ich auch bewusst in die kommunale Ebene gegangen weil ich erkannt habe man muss klein anfangen und sich stück für stück aufbauen.

00:04:16: Und da setzen sie ja viel auf Bürgerbeteiligung, auf Kultur, Ehrenamt aber auch auf Social Media.

00:04:22: was würden Sie sagen?

00:04:22: Was ist davon?

00:04:24: Ja, politisch wirksam und was ist eher symbolik?

00:04:27: Kommunalpolitik ist wie jede eine Kombination aus Symbolpolitik oder Identitätspolitik.

00:04:34: Aber eben auch dem Konkreten machen.

00:04:36: Und ich probiere die traditionsbewussten Garza dahingehend einfach wertzuschätzen oder auch zurückpräsentieren indem mich die ganzen Traditionen über Jahre gelebt wurden auch weiterlebe und als junger Mensch Teil davon bin.

00:04:48: Das ist das klassische Sommer um Blumenfest die hundertfünfzigjährigen Jubiläen von Feuerwehr oder auch von Sportvereinen und sonst wie, die wir gebühren feiern.

00:04:57: Es darf kein Selbstzweck werden und man darf sich nicht zu Tode ritualisieren, deshalb müssen wir immer moderne Elemente hinzufügen.

00:05:02: Und das mache ich mit ganz viel Bürgerbeteiligungsformaten sei es eine Bürgersprichtonie in zweiten Montag digitale Wochenberichte die ich jeden Sonntag aufnehme damit die Menschen verstehen was ein Bürgermeister die ganze Woche macht und für Tamila hat.

00:05:13: da wird auch dieser Podcast drin vorkommen und genau so sind einfach glaube ich.

00:05:18: oder mal muss die Kombination wählen aus dem traditionellen und den modernen um wirklich seinen eigenen Stempel hinterlassen zu können.

00:05:23: Wenn ich das richtig verstanden hab, ist ja auch Bürgerbeteiligung die Rede von.

00:05:27: wir reparieren alte Bänke.

00:05:29: Wir machen Beten selber.

00:05:31: Florian wenn jetzt Bürger vor Ort selber zum Beispiel die Grünflächen pflegen, Bänken reparieren oder Kultur organisieren würdest du sagen ist das gelebte Demokratie?

00:05:41: Oder

00:05:42: fast ein Armutszeugnis für einen Staat der solche Orte zu lange allein gelassen hat?

00:05:46: Naja erst einmal ist es Engagement und Teilhabe.

00:05:50: Demokratie klingt immer so groß.

00:05:52: Man denkt erst mal an ein Parlament oder dann auch eine Regierung, die von einem Parlament gewählt wird und mit großen Gesetzen um die Ecke kommt.

00:06:00: Demokratie beginnt in Wahrheit ja beim Kleinen.

00:06:02: Sie beginnt bei mir vor der Haustür und wie sie es jetzt geschildert haben eben damit dass sich möglichst viele Menschen einbringen und engagieren.

00:06:10: Man kann Demokratie nicht Politikern überlassen sonst stirbt das Gemeinwesen irgendwann.

00:06:16: Das sehen wir an vielen Stellen in Deutschland.

00:06:19: dass es dann eben kein echtes gesellschaftliches Leben mehr gibt.

00:06:23: Das Vereine veröden, das öffentliche Plätze verölden, dass Schulen irgendwann quasi nur noch so funktionieren und man geht da hin und man gehen da weg.

00:06:33: Das reicht aber nicht um eine lebendige Bürgergesellschaft aufrecht zu erhalten aus der irgendwann dann auch Parlamentarier entwachsen können.

00:06:44: Das probiere ich auch immer wieder, Landes- und Bundespolitiker zu erklären.

00:06:47: Dass ein Großteil der Menschen die Handlungsfähigkeit von Demokratie nicht nach bundespolitischen Themen bewertet sondern wirklich danach... wird die Straße vor meiner Haustür endlich mal gemacht, die seit zehn Jahren baufällig ist.

00:06:56: Oder hat die Stadt noch genug Geld für Kulturveranstaltungen oder wird da schon wieder irgendwo eingespart?

00:07:00: Also danach bewerten wirklich die Menschen, ob die Demokratie funktioniert.

00:07:03: Deshalb muss man den Menschen, die die Demokratien vor Ort retten, um es mal ein bisschen pathetisch zu machen, nämlich den Bürgermeistern und Gemeindevertretern Vereinsvorsitzenden viel mehr finanzielle und auch organisatorische Möglichkeiten geben diese Aufgabe wahrnehmen zu

00:07:14: können.".

00:07:14: Ich glaube

00:07:14: dazu muss man wirklich auch erklären dass es eine Entwicklung gibt hierzulande, die wirklich hochproblematisch immer mehr Aufgaben von der ersten Ebene im Staat, also vom Deutschen Bundestag an die Länder und von den Ländern an die Kommunen delegiert werden.

00:07:31: Die sich dann darum kümmern sollen und die das dann auch bezahlen sollen.

00:07:34: Und das hat zur Folge dass viele Kommunen in Deutschland hochverschuldet sind oder sich eben mit leeren Kassen gar nicht mehr um die drängenden Probleme kümmern müssen weil sie dann schon auf die notwendigsten Dinge, wie zum Beispiel den Unterhalt einer Kita oder die Versorgung der Bürgergeldempfänger.

00:07:51: Oder manches mehr so viele Mittel und Einsatz und Zeit verwenden müssen das dann eben gar keine Zeit mehr bleibt um sich für die Verschönerung des öffentlichen Raumes einzusetzen oder für das neue Freibad oder das alte Freibat was renoviert werden müsste oder die Veranstaltung im Seniorenheim oder manches.

00:08:09: Das klingt jetzt vielleicht ein bisschen banal, aber ich bin dabei.

00:08:12: Wenn das nicht mehr gegeben ist dann erleben es sehr viele Menschen im Land so als hier funktioniert ja nichts mehr.

00:08:18: und dann verbindet man dieses Gefühl aus dem unmittelbaren persönlichen Alltag mit den großen Fragen wie die Bahn fährt ja nicht mehr und der Staat ist überschuldet und dann ist irgendwie am Horizont Krieg und so entsteht glaube ich ein ganz großes Gefühl des Frustes.

00:08:34: Frust ist ja nicht produktiv.

00:08:37: Und das ist hochproblematisch und das kann man überall im Land feststellen.

00:08:40: Kommen wir zu dem Thema, dass über diesem Valia in den Jahren die AfD liegt.

00:08:46: In vielen ostdeutschen Regionen ist sie längst nicht mehr Protest am Rand sondern sehr stark in der Mitte des politischen Alltags angekommen.

00:08:53: Herr Piwoda, Sie werden manchmal als eine Art Gegenmodell zur AfD beschrieben.

00:08:58: Gleichzeitig sagen sie selbst, sie sind nicht angetreten um die AfD zu besiegen sondern um konkret etwas vergazt zu gestalten.

00:09:05: Wenn Sie jetzt vor Ort mit Menschen sprechen, die die AfD wählen gewählt haben oder darüber nachdenken was hören Sie da?

00:09:11: Ist das Wut ist das Enttäuschung ist das Frust was Florian Harms gerade sagte Oder ist das von allem irgendwie ein bisschen?

00:09:18: Stimmt, das ist ja erst mal sehr kurios in Garz.

00:09:20: Da ich ja mit seventy-vier Prozent als Bürgermeister gewählt wurde und offen für erneuerbare Energien und ganz viele andere Themen stehe, zeigt gleich die AfD bei der Bundestagswahl zum Beispiel letztes Jahr fünfzig Prozent der Zweitstimmen in Garze geholt.

00:09:31: also da es ja offensichtlich ein anderes Denken in den Ebenen um's mal produktiv auszudrücken Und ich erkenne schon... Also den Weg den ich gewählt habe ist eben dass man entweder in die Kulturkampfebene geht und offen die AfD angreift probiert wirklich diese Kulturkampfebene zu führen, dann hätte ich aber zwei Drittel des Sportvereins ein Drittel der Feuerwehr gegen mich.

00:09:48: Weil die alle AfD-Wähler oder sogar Mitglieder sind.

00:09:52: Oder ich probiere eben einen sachlichen Umgang mit der AfD so schwer es auch manchmal emotional fällt.

00:09:56: Aber man kann die AfD bei den Fakten viel einfacher besiegen und nicht mit der üblichen Brandmauer Methode kommen.

00:10:02: meines Erachtens, weil das ja genau die Opferrelle der AfD einfach nur stärkt.

00:10:05: Indem man sie nicht zu Argumenten zwingt muss sondern Sie können sich ja daran ausruhen dass sie von keiner anderen Partei angesprochen werden.

00:10:10: Das heißt nicht, dass man mit denen koaliert aber muss die im demokratischen Wettbewerb dahingehend zumindest herausfordern, dass sie endlich mal konkrete Lösungen präsentieren müssen.

00:10:17: da können sie zehn Jahre sich bislang auf diesem Feld ausruhn'n und einfach nur die Protestwelle mitnehmen.

00:10:21: Und das glaube ich, wenn wir diese Art des Umgangs schaffen sind auch bei ostdeutschen Landtagswahlen ganz andere Ergebnisse möglich.

00:10:27: Weil man dann wirklich sieht was die AfD eigentlich ausmacht.

00:10:30: Florian würdest du sagen dass ist ein überzeugender Ansatz oder besteht genau darin auch die Gefahr dass die AfD normalisiert wird?

00:10:38: Nein mir leuchtet dieser Ansatz sehr ein denn wir haben ja gesehen dass de facto das Modell der Brandbauer gescheitert ist.

00:10:44: Die AfD wird stärker und stärker.

00:10:46: Und auch aus der Union, CDU und CSU kommen immer mehr Stimmen die sagen vielleicht müsste man doch mal irgendwie... Ich bin dabei wenn sie sagen man muss die AfD inhaltlich stellen heißt aber man muss wirklich über konkrete Punkte sprechen.

00:11:01: also jetzt nur mal plakativ gesagt die AfD setzt sich ein für Siebzig Prozent Rente!

00:11:07: Also siebzig prozent vom letzten Gehalt.

00:11:09: Das geht nicht, das führt den deutschen Staatshaushalt so in die Krise, dass wir komplett manövrierunfähig

00:11:15: werden.".

00:11:16: Die AfD setzt sich ein für einen EU-Austritt Deutschlands.

00:11:20: Dann können wir hierzulande einpacken!

00:11:22: Das würde unser gesamtes Wirtschaftsmodell komplett schreddern und es würde jede einzelne Bürgerinnen und einzelne Bürgern merken.

00:11:29: Die AfD trommelt für Remigration abgesehen davon, dass das juristisch an vielen Stellen überhaupt nicht vereinbar ist oder nicht mit unserem Grundgesetz vereinbar.

00:11:39: Löst es auch nicht das Problem?

00:11:41: Dass ja dadurch entsteht, dass man zum einen natürlich ein Problem hat mit irregulärer Einwanderung auf der anderen Seite aber Fachkräfte braucht und das müssen wir beides zusammenkriegen.

00:11:50: Das ist schwer genug, aber eben nicht damit getan einfach nur zu sagen überspitzt formuliert Ausländer raus.

00:11:57: und das letzte Absurde was man jetzt von der AfD gehört hat dass sie sich für die Abschaffung der Schulpflicht einsetzt.

00:12:03: Also da gehen bei mir alle Lichter aus, ehrlich gesagt!

00:12:06: Wenn wir hierzulande ein echtes Problem haben dann ist es in der Bildung und in der Bildungspolitik.

00:12:10: dann müssen mehr dafür tun nicht weniger.

00:12:12: Ich glaube auf solchen Themen muss man die AfD stellen und eben zeigen das das Kokolores ist was die da fordern.

00:12:17: Lassen Sie uns noch einmal aus Garz herauszoomen zum Beispiel auf Sachsen-Anhalt oder Mecklenburg-Vorpommern.

00:12:23: Dort könnte die AfD stärkste Kraft werden vielleicht sogar mit sehr großem Abstand.

00:12:28: Wo ziehen Sie da die Grenze?

00:12:30: Mit AfD-Wählern reden, klar.

00:12:32: Aber gilt das auch für AfD Abgeordnete?

00:12:34: Für sachliche Abstimmungen im Landtag?

00:12:37: Für eine Form von Zusammenarbeit wenn sonst keine Mehrheiten möglich sind?

00:12:41: was wäre für sie demokratischer Pragmatismus?

00:12:44: und wo beginnt vielleicht auch eine gefährliche Normalisierung?

00:12:48: Erst einmal muss man trennen zwischen dem normalen Umgang, zwischen Menschen und auch der politischen Zusammenarbeit.

00:12:53: Ich finde das immer sehr problematisch wenn einzelne Abgeordnete den AfD-Abgeordneten nicht die Hand geben wollen oder nicht miteinander gesprochen wird.

00:13:00: Das finde ich sehr irritierend und befremdlich ehrlich gesagt weil sich Grundform des Anstandes in der Politik bewähren sollten egal wie man politisch zueinander steht.

00:13:07: Dass es die eine Seite, die andere Seite ist natürlich dass man jetzt bei einem konkreten Landtagswahl nimmt mit Sachsen-Anhalt ein sehr radikalen Landesverband hat während dessen Maglem Fortmann auch eigentlich eine Radikalität vorhanden ist, aber dass er so als Schwiegersohn-Image gebrandet wird und nach außen kommuniziert wird.

00:13:24: Das sind zwei sehr unterschiedliche Beispiele.

00:13:26: ich würde schon sagen da kriegt man es in der Landesebene eben diese ganzen Fallbeispiele aufzählt die sie ja auch gerade genannt haben.

00:13:33: das verbindet mit einer emotionalen Botschaft.

00:13:35: also man kann nicht nur Fakten aufziehen sondern muss den Menschen auch wirklich klar machen und das kriegt ihr durch uns geboten und eine eigene Perspektive liefern.

00:13:41: dann muss man gar nicht so viel mit der AfD reden weil man will für sich selbst stehen man muss sich seinen eigenen Beikampf nicht immer an der AfD orientieren lassen, sondern man hat genug eine Themen die man setzen kann.

00:13:49: Wenn man diese Art des Umgangs wählt dann ist das eigentlich gar nicht so ein großes Thema.

00:13:52: und da muss man auch nicht über die drohkulisse AfD immer reden weil viele Menschen die verunsichert sind oder sowieso orientierungslos sind, die fühlen sich dadurch wie so ein Anti-Effekt nur noch mehr bestätigt dass sie jetzt mal die AfD will damit es einmal so richtig kracht und auch so eine gewisse Freude vielleicht an der Systemzerstörung haben, weil das System für Sie nicht mehr vorteilhaft ist.

00:14:09: deshalb muss man da probieren diese Menschenwurst da hinaus zu holen auch wieder eine Perspektive zu bieten

00:14:14: und doch auch zu zeigen, was andernorts passiert ist wenn man das System zerschlägt.

00:14:18: Also siehe Amerika mit Donald Trump, Chaospolitik.

00:14:21: Siehe Großbritannien mit dem Brexit und allem was daraus erfolgt ist jetzt bald den siebten Prämie.

00:14:28: Das ist die Folge populistischer Politik.

00:14:31: Deshalb kann man wirklich nur davor warnen radikale Parteien zu wählen, die das System angreifen und dass tun viele Funktionäre in der AfD eben sehr wohl.

00:14:42: Das tun Sie durch die Äußerung, das tun sie durch Netzwerke.

00:14:45: Das tun sie über Ihre Initiativen für Gesetze und vieles mehr.

00:14:49: Offen gestanden finde ich diese Frage total spannend.

00:14:52: Redet man jetzt mit AfD-Anhängern?

00:14:54: Und redet man auch mit AfD Abgeordneten?

00:14:58: Wie redet Man mit denen?

00:14:59: Ich bin bei Ihnen wenn es darum geht mit AfD Anhängern zu sprechen.

00:15:03: Die haben wir hier auch schon im Podcast gehabt.

00:15:05: Bei vielen AfD Abgeordnete habe ich den Eindruck da geht es gar nicht mehr um eine produktive Auseinandersetzung.

00:15:11: Da geht es wirklich nur noch um Propaganda, um die eigene Botschaft irgendwie durchzukriegen und um das Gegenüber immer bloßzustellen und irgendwie zu entlarven und dann durch einen kleinen Videoschnipsel auf TikTok oder sonstwo anzubrangern.

00:15:25: Das ist destruktiv in einem Maße dass unsere Demokratie nicht mehr zuträglich ist.

00:15:30: und da verstehe ich schon jede und jeden aus den anderen Parteien, die sagen mit denen kann ich mich gar nicht unterhalten!

00:15:35: Da habe ich auch ein konkretes Beispiel aus der Praxis, weil wir in Garz bei uns das Rathaus als Begehenungsort umgebaut haben.

00:15:42: Also es sind vierzig Räume auf sechs Etagen, größtenteils ungenutzt, weil die Verwaltungen einem anderen Gebäude gesitzt – lange Geschichte!

00:15:47: Auf jeden Fall haben wir da Räumel für Kinder und Jugendliche geschaffen, eine Kindler-Disco eingerichteten Billardraum geschaffen allesmögliche.

00:15:53: und im Foyer des Rathauses steht der Spruch Mut macht Mut, weil Mut eben die zentrale DNA des Garzer Weges wie wir den Aufbruch bei uns gestalten ist.

00:16:01: Und der Spruch ist eben von Friedrich Schorlammer.

00:16:02: Und daraus hat die AfD ein großes Ding gemacht mit, wir machen linke Parteipolitik im Rathaus, obwohl Schordamer jetzt nicht unbedingt der typische Partei-Linke ist um es mal so zu sagen.

00:16:12: Das war der AfD natürlich komplett egal.

00:16:13: das sind nur bestätigend was sie ausgeführt haben.

00:16:15: Ich habe da auch einmal probiert zumindest darauf zu reagieren oder zu erklären.

00:16:20: Die Hintergründe sind das nicht und kein Garz hat sich bisher darüber beschwert außer ihr die jetzt irgendwie Flanke kommt, was gar keinen Sinn macht.

00:16:28: Aber da habe ich dann auch gelernt also ein bisschen im gewissen Grad kann man denn mit AfD-Land sprechen.

00:16:32: aber wenn das einfach so eine Art des Niveaus ist dann ziehe ich mich da auch zurück und hab keine Lust auf.

00:16:36: die Menschen sind ja auch nicht doof das muss man auch mal dazu sagen.

00:16:38: die merken ja ob ein Diskurs grad ehrlich geführt wird und aufrichtig geführt würde und welche Person man da vertrauen kann.

00:16:44: Da setze ich immer noch auch auf die Vernunft der Menschen.

00:16:47: Schauen wir nochmal auf den Alltag in der Kommunalpolitik.

00:16:50: Sie haben mal sinngemäß gesagt Wir verwalten uns zu Tode.

00:16:54: Wo erleben Sie das als Bürgermeister?

00:16:55: ganz konkret, dass sich der Staat selbst im Weg steht?

00:16:58: Wir haben nur eine halbe Stunde.

00:17:03: Ganz praktische Beispiele wir haben seit inzwischen einem Jahr vor eine Fußgängerzone bei uns am Oderufer zu schaffen.

00:17:09: Der Mehrwert wird für alle gesehen.

00:17:10: da ist ne Eisdiele Da fahren immer noch Autos durch, da kommen Kinder aus der Eisdieel raus.

00:17:13: Brandgefährlich sehen alle.

00:17:15: Seit siebzen Jahren wurde probiert diese Fußgangerzone immer mal einen Abschnitten einzurichten hat nie geklappt.

00:17:19: jetzt sind wir seit ein Jahr mit dem neuen Ansatz dran.

00:17:21: der Landkreis muss zustimmen gut achten machen müssen, wir haben alles mögliche schreien müssen.

00:17:26: Wir mussten neue Parkplätze ausweisen ist ja auch alles richtig zum Teil aber das hat wieder ein Jahr gedauert und die Menschen haben die Erwartungshaltung.

00:17:31: wenn man in der Stadt von Versammlung drüber spricht dann kommt es auch irgendwann.

00:17:34: und da war ich kann da alle Verfahren aufziehen die wir hatten.

00:17:37: aber dass ist einfach wo man immer wieder im Alltag merkt es klappt einfach nicht.

00:17:40: auch einen ehemaliges Schulgebäude was wir auch zur Begehungsstätte umgebaut haben.

00:17:44: Die Brandenburgische Bauordnung sagt aus dass wir das eigentlich so barrierefrei herrichten müssten und eine halbe Million Euro in die Hand nehmen müssten.

00:17:52: ist das überhaupt noch alles an die Realität angekoppelt.

00:17:54: Vielleicht ein Beispiel aus Baden-Württemberg gebracht.

00:17:57: Baden Württmberg hat jetzt ein kommunales Regelnbefreiungsgesetz geschaffen mit dem guten Willen versehen, Kommunen sollen von gewissen Landesgesetzen einfach befreit werden weil sie nicht mehr umsetzbar sind.

00:18:07: Da finde ich einerseits gut, weil da wirklich der gute Wille ist.

00:18:09: Wir wollen die Kommunen entlassen.

00:18:10: Andererseits ist es auch ein Armutszeugnis, weil ja wie so eine Art Paralleljustiz entsteht, wenn man sagt wir kriegen die Landesgesetze nicht mehr eingefangen.

00:18:16: Die sind so verwirrend und komplex.

00:18:18: Wir kriegen das nicht mehr.

00:18:19: gestoppt aber macht mal euer eigenes Ding.

00:18:20: Deshalb blicke ich sehr bedenklich auf diese große Politik die probiert Reform zu machen aber sich immer noch im kleinen Kleinfarkt und einfach keine Ideen hat um das jetzt mal am Beispiel waren wird.

00:18:30: mir ganz konkret zu machen

00:18:31: Florian, würdest du auch sagen die Menschen erleben den Staat nicht mehr als derjenige, der die Probleme löst sondern eher der, der es noch komplizierter macht?

00:18:38: An

00:18:38: vielen Stellen ja.

00:18:39: Ich glaube wir haben uns in den vergangenen Jahrzehnten das Wohlstand überverregelt will ich mal nennen.

00:18:46: Und das haben wir gemacht, weil jede Interessengruppe in irgendeiner Art und Weise bedacht werden soll.

00:18:52: Und dann auch mit ihren Interessen verriegelt werden soll – denn Deutschland ist ja ein Land der Regeln!

00:18:57: Wenn wir irgendwas regeln können, dann regeln wir das bis ins kleinste.

00:19:01: Das führt natürlich irgendwann zu Konflikten Denn wenn ich Interessengruppe A verregle und Interessen-Gruppe C und Interessengruppe B, dann stoßen die Zwangsläufig irgendwann aufeinander.

00:19:12: Und da muss sich deren gemeinsame Kontakte wiederum verregeln, damit das auch alles funktioniert.

00:19:16: Dann gibt es irgendwann so viele Regeln, dass keiner mehr durchblickt.

00:19:19: Mittlerweile haben wir einen Entregelungsbundesminister der nennt sich Minister für Staatsmodernisierung Carsten Wildberger.

00:19:26: Der geht jetzt quasi von oben hin, guckt da drauf und sagt okay, da müssen Regeln weg!

00:19:31: Das ist grundsätzlich toll und richtig, ich glaube der Ansatz reicht vorne und hinten noch nicht.

00:19:35: Wir brauchen eigentlich im ganzen Land einen echten Aufbruch weil dahinter steht ja eine Mentalität.

00:19:40: wenn man sagt wir wollen Regeln abbauen dann muss man sagen was man will und man könnte ja zum Beispiel wollen das erstmal überspitzt formuliert alles stattfinden kann jetzt mal abgesehen von Strafrecht und Ähnlichem.

00:19:54: also jedes Tätigkeit ist erst einmal erlaubt und nur dann wenn es ein echtes Problem gibt dann wird etwas verregelt aber eben nicht proaktiv.

00:20:02: erst mal alles regeln wollen.

00:20:03: Ich hoffe, das war einigermaßen verständlich ... Aber so eine Mentalität brauchen wir hierzulande!

00:20:08: Wir müssen uns eigentlich alle selber mal ein Stück weit von unserer eigenen Regelwut befreien.

00:20:11: Und glauben Sie, dass würde helfen, Herr Piwo?

00:20:13: Sehr.

00:20:14: Also wenn man Gesetze auf ... Praxisanwendung überprüft oder auch einfach, da gibt es ja verschiedene Modelle in einem neuen Band.

00:20:21: Um mal wieder als Beispiel ein Wittenwerk zu nehmen bei einen neuen Koalitionsvertrag jetzt auch die Idee mit vertreten dass wenn ein Gesetz ein- oder drei Jahre nicht angewendet wurde das man dann nicht mehr in Kraft lässt solche Ansätze outside the box zu denken und nicht diese ganzen systemischen krisen die entstehen so abtun als wir machen eine reform im sozialbereich dann wird das irgendwie wieder sein.

00:20:39: da ist ja immer wieder das buch was jetzt viel zitiert wird von allerdan elmar falani mit den miss traurungsgemeinschaften.

00:20:44: ich glaube dass es vielen auch gerade spd cdu und co.

00:20:47: für die landtagswahlen noch nicht bewusst ist daher diese miss traurensgemeinschaffen beschrieben werden als es geht nicht mehr um links oder rechts oder einzelne punkte aus der sozialpolitik oder wirtschaftspolitik.

00:20:56: sonst geht insgesamt darum vertraue ich dem system doch oder vertraues dem system nicht mehr.

00:20:59: es ist ein fundamentaler unterschied wie menschen ihre Entscheidung an der Wahl ohne treffen.

00:21:03: Und wenn man das verstehen will und auch angehen will, vor allem muss man eben große gesamtheitliche Lösungen präsentieren also wirklich konkret sagen wie wir dann auch Landesbundespolitik zugänglicher machen für die Kommunalebenläufe in ländlichen Raum und deshalb dürfen uns nicht mit so kleinen Dingen abtun.

00:21:17: Am Ende steht doch dahinter dass Bürger wieder selbstwirksam werden müssen und das selbst spüren.

00:21:22: Vielleicht ein positives Beispiel, wenn die skandinavischen Staaten – ich bin gerade da in Schweden und Finnland gewesen.

00:21:28: Und sie haben sogenannte Resilienzstrategien wie Sie eben die Bürger alle beteiligen für Krisensituationen auszurüsten.

00:21:35: Sei es das jetzt eine russische Bedrohung oder sei es einen Hackerangriff oder Stromausfall oder ein großes Feuer oder was auch immer.

00:21:43: In solchen Situationen weiß eigentlich jeder und jeder, was er oder sie zu tun hat und hat ne konkrete Aufgabe.

00:21:48: Das beseelt die Menschen!

00:21:49: Dann wissen sie halt okay, wenn jetzt was passiert Derjenige, der sich darum kümmert.

00:21:53: Dass da vorne jemand informiert wird oder dass auf der Kreuzung jemand steht und den Verkehr regelt.

00:21:58: Und das bin ich nicht irgendein Polizist, der nicht kommt.

00:22:00: Das ist eigentlich super!

00:22:02: Und sowas stärkt und führt auch Gesellschaften wieder zusammen?

00:22:05: Ich

00:22:05: würde gerne noch einmal kurz auf ein anderes Thema schauen.

00:22:07: Und zwar ist es die Energiewende.

00:22:09: Sie setzen ja bei Ihnen sehr auf die erneuerbaren Energie, auf Windkraft... ...das ist ja bei vielen Regionen, ich sag mal, ein kleines Reitsthema.

00:22:17: Wie schafft man es?

00:22:19: So ein Projekt in einer Region voranzubringen, in der viele Menschen eher skeptisch sind als aufgeschlossen.

00:22:25: Da habe ich von Anfang an offen kommuniziert, dass wenn ihr mich wählt.

00:22:28: Ich werde konsequent meine Dinge umsetzen und nicht im Wahlkampf gesagt haben.

00:22:31: Dazu gehören auch die erneuerbaren Energien.

00:22:32: Ich hab drei Säulen für die Legislatur gesagt, auch da wegen Selbstwirksamkeit.

00:22:35: Man muss ganz genau auf ein Ziel hinsteuern wo man die Bürger irgendwie mit auf die Reise nehmen kann.

00:22:39: Das sind eben Bürgerbeteiligung, Turismus, Erneuerbare Energien.

00:22:41: das sind die drei Söllen für unsere Legislatur, die ich immer angekündigt.

00:22:44: Und bei den erneuherbaren Energieren haben wir es so gemacht, dass ich im Juni vierundzwanzig gewählt wurde.

00:22:49: Im September vierund zwanzig hatten mir die erste Bürgerversammlung wirklich ganz offen gestaltet wollen wir als Stadt Erneauerbare?

00:22:54: Wenn ja wie haben auch das nicht alleine gemacht, sondern die Bürgerschriftung Barney-Buckermark vor Ort zusammengeholt.

00:22:58: Also auch mehrere Akteuregabtiers ausrichten und Menschen eingeladen, die bewusst gegen Erneuerbare sprechen werden und den Redeparts gegeben, sodass das wirklich so neutral wie möglich gestaltet werden kann.

00:23:08: Und dann sind wir mit übereingekommen ja?

00:23:10: Wir wollen uns für Erneuerebare öffnen und für die Windkraft öffnenden, haben dann mehrere Veranstaltungen gemacht... Wo wollen wir das machen?

00:23:16: Also in welchen Ortsteil, wie viele Anlagen und so weiter haben denn den Ortsteilen Hohenreigenloch bei uns gefunden mit sieben Windkraftanlagen.

00:23:21: Haben den Entwurf gehabt und sind als Stadt auch proaktiv auf Unternehmen zugegangen also die dass dann projektieren können.

00:23:25: Haben ein sehr cooles Unternehmen aus der Region auch gefunden und sind dann wieder in die Bürgerversammlung gegangen, haben für jeden Haushalt einzeln durchgerechnet, wie viel Schallemissionen, wieviel Schattenwofel pro Haus entstehen damit man ganz genau weiß was kommt auf einen zu und haben all diese Debatten immer ideologiefrei geführt.

00:23:41: Ich habe nie Klimapolitik argumentiert, sondern Energiepolitik ist meines Erachtens knallharte Wirtschaftspolitik.

00:23:47: Weil man konkrete wirtschaftliche Vorteile für das Portemonnaie jedes Bürgers und vor allem auch für den Gemeinderhaushalt hat wo man Straßenprojekte und andere Projekte umsetzen kann die man nie zu träumen gewagt hätte.

00:23:56: und wenn man diese Perspektive will kann man Sachbezogen darüber diskutieren.

00:23:59: Das haben wir über ein Jahr gemacht und letztlich dann im Juli twenty-fünfundzwanzig einstimmig auch mit AfD Einstimmigt den Beschluss in der Stadt von Versammlung geschafft diese sieben Windkraftanlagen unserem Ortsteil aufzustellen.

00:24:09: Florian, würdest du sagen das ist vielleicht auch eine Lehre für die Bundespolitik?

00:24:13: Also wenn man weiß da kommt finanziell vor Ort etwas an.

00:24:18: Konkret!

00:24:19: Ja bestimmt.

00:24:19: also wenn Menschen merken hier in meinem Leben ändert sich etwas zum Positiven und dass in Bezug bringen zu einer politischen Handlung zu einem Gesetz seiner Vorschrift was auch immer dann ist das doch eigentlich erlebte Demokratie.

00:24:34: Hier tut sich was, hier bewegt sich was.

00:24:36: Deshalb finde ich das klasse wie Sie es gerade beschrieben haben.

00:24:39: Gerade bei dem Streitthema Windräder.

00:24:41: also gibt's ja auch noch nöchere Regionen wo die Dinger wirklich verteufelt werden.

00:24:46: aber wenn man eben als Bürger dann selber etwas davon hat dort dann glaube ich kann das funktionieren.

00:24:51: und dieses selber was davon haben ist natürlich immer der Knackpunkt.

00:24:55: denn überall dort wo Menschen den Eindruck haben nicht Ich habe was davon sondern nur andere Also Die Flüchtlinge die hier massenhaft reinkommen angeblich Dann wird es schwierig.

00:25:05: Und dann muss die Politik auch mehr leisten, da muss sie erklären warum was an welcher Stelle sinnvoll ist oder auch nicht sinnvoll is und wenn sie an den Punkt kommt dass etwas nicht sinn voll ist dann muss das eben auch gelöst werden.

00:25:17: und ein viel zu vielen Stellen in Deutschland sind Missstände viel zu lange ausgesessen worden oder gar schön geredet wurden.

00:25:23: Wir haben in unserem Podcast eine Rubrik, die heißt Was wir übersehen.

00:25:27: Kurz vor Schluss wollen wir einmal darauf schauen Herr Piwoda was übersehen wir wenn wir über ländliche Räume über Ostdeutschland AfD und Demokratie sprechen?

00:25:36: Es mag jetzt ein No-Brainer sein oder ich bin da sehr befangen aber natürlich die Bürgermeister um das mal einzuführen Vielleicht, um es ein bisschen konkreter zu machen.

00:25:44: Es gibt das Netzwerk gegen den Bürgermeister.

00:25:46: Da sind parteilübergreifend inzwischen über einhundert Bürgemeister aus ganz Deutschland organisiert.

00:25:50: Man darf dort Mitglied sein – also ist ein eingetragener Verein – wenn man beim Wahltag unter vierzig Jahre alt war, was ich zum Glück noch ein paar Jahre bin und da es wirklich für mich ein total innovativer Raum entstanden von Erstmal ein Safe Space, wo man wirklich mal Dinge fragen kann für Amtskollegen.

00:26:07: Die nachvollziehen können welcher Stresssituationen man ist und so die einfach dann auch Tipps gehen können sehr vertrauenswürdig wie man damit umgeht mit Stress oder Hass oder wie auch immer bis hin zu Jahreskonferenzen wo man auch inzwischen jetzt Bundesminister da hatte also dass man auch die Komnale eben einfach sieht als Bundesregierung oder auch als Bundespolitik aber Dat-Toniere organisiert.

00:26:27: Also wir haben jetzt ein Darts-Toonier, wo ich sehr stolz bin, dass ich es im Viertelfinale geschafft habe – hoffentlich das eigentlich gar nicht kann!

00:26:32: Aber genau und es ist ein sehr cooler Raum in der Anstattung.

00:26:35: Dieses Netzwerk, irgendwo Bürgermeister fasst ja diese ganzen Macher die es vor Ort gibt zusammen, die ganz wenig Reichweite bekommen aber es gibt diese ganz vielen Macher daraus.

00:26:42: man muss ihnen nur zuhören.

00:26:44: Das ist ein schönes Schlusswort, aber wir haben noch einen kleinen Aufruf den wir gerne starten möchten.

00:26:50: Und zwar haben wir jetzt in der Folge viel über Vertrauen, über Frust über die AfD gesprochen und warum sich Menschen von etablierten Parteien nicht mehr erreicht fühlen.

00:26:59: Deshalb planen wir in einer der kommenden Folgen nicht nur über AfD Wähler und die AfD zu sprechen sondern mit AfD-Wählern!

00:27:07: Wenn Sie also die AfD wählen, gewählt haben oder darüber nachdenken und bereit sind mit uns offen über Ihre Gründe zu sprechen dann melden sie sich sehr gerne bei uns.

00:27:17: Uns geht es darum zu verstehen was bewegt Sie?

00:27:19: Was macht Sie wütend und wo fühlen Sie sich von anderen Parteien nicht mehr vertreten?

00:27:24: Was müsste passieren damit Sie Vertrauen in die demokratische Politik zurückgewinnen?

00:27:29: Florian Harms würde dieses Gespräch gerne führen ehrlich kritisch aber respektvoll.

00:27:34: Wenn Sie sich das vorstellen können, dann schreiben Sie uns gerne eine WhatsApp-Nachricht.

00:27:38: Die Nummer finden Sie in der Folgenbeschreibung.

00:27:40: oder kommentieren Sie diese Folge und wir kontaktieren sie.

00:27:43: Oder Sie schreiben uns eine E-Mail an podcastsattheonline.de.

00:27:47: An dieser Stelle sage ich einmal vielen Dank Luca Pivoda für den Besuch, der nun aus Berlin direkt wieder nach Graz fährt.

00:27:53: Danke!

00:27:54: Und auch vielen Dank an Florian

00:27:55: Harms für dieses Gespräch.

00:27:57: Auch von mir vielen herzlichen Dank auch für den besuch.

00:27:59: Tschüss und bleiben Sie uns gewogen.