Täglich mehr wissen
00:00:01: Die SPD steckt in der Krise.
00:00:03: In Umfragen dümpeln die Sozialdemokraten zwischen zwölf und vierzehn Prozent herum, dazu stellt sich die große Frage wer die Partei in Zukunft führen soll.
00:00:12: Die Hoffnungen ruhen auf Manuela Schwesig, die durchaus beliebte Ministerpräsidentin aus Mecklenburg-Vorpommern.
00:00:18: Schvesig regiert in ihrem Bundesland pragmatisch mit der Linkspartei zusammen und sollen nun das Gesicht des Aufbruchs auch für die Bundespartei werden.
00:00:25: Schversich selbst hat sich dazu allerdings noch gar nicht erklärt.
00:00:29: Regierungsverantwortung übernehmen wollen auch die Linken in Berlin.
00:00:33: Bei der letzten Landtagswahl haben sie knapp XXX Prozent geholt, die Themen Miete und Enteignungen scheinen einen Nerv getroffen zu haben.
00:00:40: Allerdings hat Spitzenkandidatin Elef Ehralp mit Antisemitismus, Klarnähe- und Hamas Sympathisanten in den eigenen Reihen zu kämpfen.
00:00:48: Und dann ist da noch das BSW!
00:00:50: Die Partei um Claudia Wittig will in Sachsen-Anhalt zwar keine Koalition mit der AfD – gemeinsame Sache machen aber schon….
00:00:56: Welche Signale gehen von den Landesverbänden aus?
00:00:59: Hat linke Politik in Deutschland noch eine Chance oder bleibt das linke Lager ein Ausnahmephänomen in einzelnen Bundesländern.
00:01:05: Darüber wollen wir sprechen mit die Online-Politik-Chef Christoph Schwennigge, Hallo Kristoff!
00:01:11: Und die Online Chefredaktor Florian Harms, hallo Florian!
00:01:15: Ich bin Christine Brauer und führe sie durch diesen Podcast.
00:01:22: Beginnen wir also mit der einzustolzten Arbeiterpartei, der SPD.
00:01:25: Viel übrig ist davon nicht.
00:01:26: bei zwölf bis vierzehn Prozent liegt man in aktuellen Umfragen auch Lars Klingball und die mittlerweile zurückgetretene Berbel-Bars haben die Partei nicht zu altem Glanz zurückbringen können.
00:01:37: Nun ist ein Kampf um die Parteispitze entbrannt.
00:01:40: Hubertus Heil hat seinen Hut in den Ring geworfen.
00:01:43: ausgerechnet könnte man sagen glaubt ihr dass das mit Hubertos Heil funktionieren könnte?
00:01:48: Also ich bin An der Stelle im Team Gabriel, Sigmar Gabriel hat Hubertus Heil als Zitat großen Sargnagel der SPD bezeichnet.
00:01:57: Warum?
00:01:58: Weil Hubertos Heil das Fleisch gewordene Bürgergeld ist da.
00:02:03: Hat er einen Anteil dran, er ist nicht alleine daran schuldet.
00:02:06: die Wahrheit ist in die SPD wollte dieses Bürgergeld kollektiv aber er war der zuständige Minister.
00:02:11: damit steht er für das Bürgergeld und dieses Bürger Geld.
00:02:15: und deswegen sagt es Gabriel So, mit dem Sacknagel wurde von vielen auch in der Kernklientel der SPD so verstanden.
00:02:23: Diese Partei, diese SPD von heute kümmert sich vor allem um die, die nicht arbeiten und nicht um die arbeiten.
00:02:30: Florian was glaubst du?
00:02:31: Hubertus Heil wäre das ein guter Name?
00:02:33: Also ich stimme Christoph zu dass Hubertos Heil genau für dieses problematische Bürgergeld steht Und dass das viele, auch ehemalige Anhänger der Sozialdemokraten verstört hat wie die Partei vorgegangen ist.
00:02:46: Dass sie wirklich ihren Kompass verloren hat und nicht mehr für dieses Aufstiegsversprechen steht also sich bilden Leistung zeigen und dann gesellschaftlich aufsteigen Sondern dass er sich dafür einsetzt dass jeder halt irgendwie Staatsknete kriegt.
00:03:00: Auf der anderen Seite ist Hubertus Heil einer derjenigen, die wirkliche Regierungserfahrung und auch Parteileitungserfahrungen haben in der SPD.
00:03:07: Und weil du hast es gesagt, die SPD so einen desolaten Haufen abgibt mittlerweile braucht sie vielleicht genau das jetzt?
00:03:15: Es ist aber natürlich eine Komponente noch mit drin, die wir nicht unterschlagen dürfen.
00:03:18: da spielt auch Rache oder jedenfalls Revanche eine Rolle denn es war Lars Klingbeil, der seinerzeit verfügt hat dass es mit Hubertus Heil nicht weitergeht als Minister und er dann Bärbel Baas an seiner Stelle eingebaut hat.
00:03:34: Das Ergebnis ist inzwischen auch bekannt, aber Klingbeil hatte genau diese Empfindung das er gesagt hat.
00:03:40: da können wir uns nicht mehr zeigen weil immer alle genau daran denken.
00:03:45: Es ist nun nicht besser geworden zugegebenermaßen.
00:03:47: Aber ich glaube also zurück zuvor her ist keine Lösung für die SPD.
00:03:54: Ich glaube über Rache in der Politik könnte man auch ganz lange reden,
00:03:57: das treibt
00:03:59: ja viele an möglicherweise auch den Kanzler im Hinblick auf Merkel.
00:04:03: Möglicherweise wollte er nur Kanzlerin werden um zu zeigen dass es besser kann?
00:04:07: Naja also der Machttrieb geht oft eben auch mit solchen Gefühlen einher und das ist auch irgendwie normal.
00:04:15: wir müssen uns immer vergegenwärtigen Wer ganz nach oben möchte oder auch halb nach oben so sagen wir als Bundesminister, aber ist auch schon sehr weit oben.
00:04:24: Da wird die Luft schon sehr dünn.
00:04:27: Ja da muss man hart gesotten sein und Hubertus Heil hat seinerzeit ja nicht groß dagegen aufgekehrt im Unterschied damals du hast den Bezug hergestellt zu Friedrich Merz der sehr sofort losgekeilt hat, als ihn Angela Merkel vom Fraktionssuchvorsitz verdrängt hatte.
00:04:48: Weil sie den nach einer verlorenen Wahl für sich beanspruchen musste.
00:04:51: Also da hat sich Heil sauber verhalten.
00:04:53: ich glaube ihm ist jetzt ein Stück weit langweilig da irgendwo er wohnt glaube ich am Möggelsee.
00:04:56: deswegen hatte er schon seit Wochen ehrlich gesagt mich hat das ein bisschen unangenehm berührt Wieso er so kockiert, damit hat immer so Andeutungen gemacht.
00:05:04: Im Grunde wusste man seit Wochen es kommt jetzt ist es auch gekommen.
00:05:08: aber ich gehe mal fest davon aus dann dass da noch ein paar andere auf die Lichtung treten werden in den kommenden Tagen und Wochen.
00:05:14: Dann erzähle doch mal welche anderen meinst du?
00:05:17: Einen Namen hast Du ja in der Anmoderation schon genannt.
00:05:20: Manuela Schwesig ist natürlich gerade der Superstar der SPD, weil sie die Wahl zwar nicht richtig gewonnen hat in Mecklenburg-Vorpommern aber immerhin sich die Option auf weiteres Dasein als Ministerpräsidenten gesichert hat.
00:05:35: Ich finde Sie hat dafür einen hohen Preis zahlen lassen alle etablierten Parteien, weil Sie dieses ich oder die Ding mit der AfD aufgebaut haben Die Frau gegen Blau was übrigens der AfD auch noch mal zusätzlich Stimmen eingebracht hat, logischerweise wenn dieser Dualismus aufgemacht wird.
00:05:55: Ich sag's mal so sie hat sich ja noch nicht erklärt und es gibt zwei Schulen die einen die sagen Sie wäre gut beraten sich da jetzt gar nicht einzumischen sondern einfach in Schwerin zu bleiben ordentlich zu regieren weiter diese starke Position zu haben.
00:06:10: sind wirklich alle Karten in der Hand für sich die Kanzlerkandidatur zu reklamieren, bei der nächsten Bundestagswahl.
00:06:18: Oder aber und da... Der Schule hänge ich eher an, dass sie sagt ja Ich möchte es werden Aber ich sage euch eins Nicht als Doppelspitze Sondern alleine Eine Frau kann diese Forderung erheben Was die Satzung dann nochmal geändert wird wieder sozusagen rückabgewickelt wird.
00:06:34: Ein Mann könnte diese Forterung nicht herheben.
00:06:36: Wir werden sehen welche der beiden Schulen Denkschulen am Ende recht hat.
00:06:42: Auf jeden Fall ist sie eine starke Playerin jetzt in der SPD.
00:06:46: Leider, also ich persönlich habe große Schwierigkeiten mit dem Kurs den Sie fährt aber da können wir vielleicht gleich noch mal drauf verlieren und drüber verlieren.
00:06:55: Florian welcher Schule gehörst du an?
00:06:57: Was glaubst Du?
00:06:57: wird Manuela Schwesig das Moment schon nutzen oder würde sie sich eher zurückhalten?
00:07:01: was?
00:07:01: Das kann ich nicht beantworten weil ich nicht so tief drin bin wie unser Politikchef und seine Reporter.
00:07:07: Ich beobachte eben wie Frau Schvesik vorgeht Und ich glaube, dass man darauf kritisch aber auch mit einem gewissen Respekt gucken kann.
00:07:16: Weil sie es schafft in der gegenwärtigen Zeit und ist wirklich nicht einfach als Politik zu machen stark zu punkten.
00:07:24: Christoph hat das gesagt mit diesem Dualismus gegen die AfD Die Frau gegen Blau reimt sich sogar.
00:07:30: Sie hat schon in ihrer Politik auch einen gewissen populistischen Hang Indem sie zuspitzt, indem sie auf Personalisierung setzt.
00:07:37: Indem Sie vieles verkürzt was eigentlich viel komplexer ist auch bei den großen Themen die dieses Land bewegen und das kann man kritisch sehen.
00:07:44: Man kann aber auch sagen hey die schafft es offenbar den extremen Parteien links-und rechts des Partyspektrums wirklich etwas entgegenzusetzen und ist damit leidlich erfolgreich.
00:07:54: So, aber das schafft sie in Mecklenburg-Vorpommern.
00:07:55: Schafft ihr es auch auf Bundesebene?
00:07:57: Sie ist ja jetzt nicht unvorbelastet und hat da durchaus eine Russlandnähe, ihre Klimastiftung
00:08:02: usw.,
00:08:03: glaubst du dass das übertragbar ist?
00:08:04: Da haben wir bei TierOnline glaube ich viel da geleistet um das öffentlich zu machen, dass die da Dreck am Stecken hat, das muss man klar so sagen.
00:08:13: Aber ich glaube und fürchte, dass das in dem allgemeinen Bewusstsein gar nicht so groß drin ist.
00:08:18: In letzter Zeit tatsächlich... wie ich finde, sehr stark linkspopulistisch geäußert.
00:08:22: Und es gibt einen ganz, ganz fürchterlichen Satz von ihr, von dem ich ziemlich sicher bin, dass er wirklich so gefallen ist im Präsidium der SPD.
00:08:30: Table Media hat darüber berichtet und ich kenne den Korrespondenten, der über die SPD berichtet sehr gut.
00:08:35: Der hat sehr gute Quellen und arbeitet sehr sauber.
00:08:37: Der Satz vom Frau Schwesig geht so Ich lasse mich von Sachzwängen nicht mehr einfangen.
00:08:45: Das ist ein ganz, ganz schrecklicher Satz.
00:08:47: Weil der heißt... Ist mir doch egal ob das machbar oder finanzierbar ist.
00:08:51: ich fordere das trotzdem Und genauso agiert es ihr auch.
00:08:54: und genau so redet übrigens jetzt auch direkt nach der Nominierung oder nicht Nominierungen sondern dann nach dem er gesagt hat die Kandidiere von Hubertus Heil Ein Landesvorsitzender aus Sachsen-Anhalt der SPD Andreas Schmidt den Namen kannte ich vorhin nicht Hat sich jetzt tief eingebrannt bei mir der gesagt hat wir sind zu staatstragend Und zu verantwortungsbewusst als SPD.
00:09:14: Das muss ein Ende haben, hat er gesagt.
00:09:16: und diese ganze Strömung für die dieser Herr aus Sachsen-Anna steht am Ende auch Die linkspropylistische Manuela Schwesig das beobachte ich mit wirklich tiefem Unwohlsein.
00:09:27: Und das kann ja eigentlich gar nicht gut gehen denn so kann man sich verhalten.
00:09:30: wenn man in der Opposition ist dann fordert man von morgens bis abends fröhlich Dinge und spitzt sie zu ohne genau durchzurechnen ob das funktioniert.
00:09:38: Wenn man Regierungsverantwortung trägt, dann muss man sehr genau rechnen.
00:09:41: Und da muss man eben auch sagen wenn man irgendwo was haben will wo die Kohle herkommen soll.
00:09:46: und das sehe ich auch sehr kritisch insbesondere wie wirklich frontal Manuela Schwesig einen Kurs gegen die Rentenpolitik der Bundesregierung gefahren ist und gesagt hat nein, die vorgezogene Altersrente, Vulgo-Rente mit dreiundsechzig muss bleiben aber nicht begründen kann wo das Geld denn dauerhaft herkommen soll wenn immer mehr Menschen in Frührente gehen.
00:10:06: Und ich fürchte eben dass diese Vorgehensweise also sehr stark nach links auszulegen Ich sehe eigentlich diese Verantwortung und Vernunfts SPD kaum noch verkörpert im Spitzenpersonal.
00:10:18: Einer ist, aber er setzt sich nicht durch und man merkt es zu wenig.
00:10:22: Die Partei hat sich längst auf die andere Seite gelähnt und zwar so stark dass er dagegen auch nicht mehr ankommt.
00:10:27: Und das in meinen Augen kann es dazu führen, dass ich am Ende bundesweit vielleicht sogar Nicht das Modell Schwerin also mit rot-rot grün und der spd vorne Sondern das modell berlin Durchsetzt nämlich mit Rot-Rot Grün und Der linken vorn im Bund.
00:10:45: Ja, ich wünscht mir ja auch nicht.
00:10:47: Ich sag nur das ist nicht ausgeschlossen weil wenn ich für meine Begriffe müsste die SPD ihren Platz leicht links der Mitte suchen aber alles was sie im Moment tut deutet darauf hin dass sie es der Linken gleich macht.
00:11:02: Traumtänzereien versprechen Kamellen vom Kirmeswagen und das kann am Ende sein Die noch härtere Nummer gewählt wird zumal diese Linkspartei, die ich wirklich ähnlich furchtbar finde wie den AfD.
00:11:23: Die hat im Moment eine gewisse Sexiness.
00:11:25: Die ist irgendwie in, die ist hip nicht nur in Berlin.
00:11:28: Das schafft das Spitzenpersonal und da würde ich der SPD dringend davon abraten es ihr gleich tun zu wollen.
00:11:35: Die anderen können Linkspopulismus besser.
00:11:38: Über die reden wir gleich noch über die Linkspartei.
00:11:40: Florian warum bist du
00:11:41: skeptisch?
00:11:43: Ich sehe gegenwärtig nicht und bei dem Gegenwert den Gestand der Umfragen nicht, dass die Linke, die Linkspartei, die stärkste Partei innerhalb dieser linken Parteien werden kann.
00:11:55: Man mag es nicht ausschließen – jetzt kann noch viel Wasser den Rhein runterlaufen!
00:11:59: Aber im Moment jedenfalls beobachte ich das nicht und finde auch, dass Die Linkspartile nicht professionell genug auftritt.
00:12:05: Das gibt Ausnahmen wie in Berlin.
00:12:07: Das ist aber auch ein sehr eigenes Milieu, unterscheidet sich aber sehr stark von Rheinland-Pfalz, von NRW, von Baden-Württemberg und von Bayern und all den anderen Ländern, die bei einer Bundestagswahl zum Tragen kommen.
00:12:18: Und ich glaube auch nicht dass die SPD jetzt haben wir viel Negatives über die gesagt schon am Ende ihres Lateins ist.
00:12:26: das Grundproblem der SPD liegt glaube ich darin Mit einer Unterbrechung seit deiner Zeit in der Bundesregierung sitzt, also eine ewig lange Zeit und sich eigentlich totgesiegt hat.
00:12:37: Die haben eigentlich alle ihre Forderungen die man sozialdemokratisch erheben konnte insbesondere im Hinblick auf den Sozialstaat in der einen oder anderen Form durchgesetzt Und haben dabei ein Stück weit verlernt dass man eben Wohlstand auch erst mal erarbeiten muss und den Steuersäckel erstmal füllen muss bevor man das Geld verteilt.
00:12:56: Das wieder zu erlernen wäre wahrscheinlich klüger und schneller zu machen in der Opposition.
00:13:02: Sie brauchen wieder fordern und fördern?
00:13:05: Ich bin da nicht der Meinung, dass die Opposition gewissermaßen das Wellness-Bad schön ein bisschen Lavendel rein duft.
00:13:14: also duft und schaum um einen rum.
00:13:16: Vielleicht
00:13:17: auch eine Rose.
00:13:18: Eine
00:13:18: Nähke bei
00:13:19: den Lunden.
00:13:23: Also da bin ich eher bei Franz Mündtefering als bei dir Florian.
00:13:28: Der hat mal gesagt, Opposition ist Mist und der Glaube dass man sich in der Opposition dann quasi reinkarniert dem den teile ich nicht.
00:13:38: also das gehört ja eines vielleicht noch dazu.
00:13:41: also es stimmt seit eintracht und neunzig regiert die spd im bund allerdings meistens mit also in der.
00:13:50: es waren glaube ich sieben jahre Schröder und zwei Jahre Schulz, also neun Jahre als Kanzlerpartei und all die anderen Jahre als Beiboot.
00:13:58: Aber Sie saßen
00:13:59: halt immer in den entscheidenden Ministerien, wo man Geld verdienen kann?
00:14:01: Das war Sozialministerium, Arbeitsministerium.
00:14:04: Eine Phase mal nicht!
00:14:05: Wir drücken es immer ins Kartschwarz-Gelb.
00:14:09: Also ich bin kein Anhänger dieser Theorie in der Opposition, kann man sich dann wieder neu erfinden.
00:14:14: Touché.
00:14:16: Bevor wir zur Linkspartei kommen... Einmal noch die Frage Christoph, wir haben jetzt über Hubertus Heil geredet.
00:14:21: Über Manuela Schwesig – wer glaubst du, wirft da den Hut in den Ring?
00:14:24: Schwer zu sagen!
00:14:25: Also einige Frauen, die auch in Frage kämen, haben ja schon abgelehnt.
00:14:29: Anke Relinger beispielsweise aus dem Saarland, der sehr stark dasteht mit sehr starken Wahlergebnissen und auch Umfragewerten bei Boris Pistorius.
00:14:39: Der Mann ist mir ehrlich gesagt ein Rätsel, weil er einerseits sagt ne ich werde das nicht tun wie es übrigens schon mal nicht getan hat.
00:14:46: Als es mit Olaf Scholz schlecht stand gab es tatsächlich Bestrebungen ihn dazu zu bewegen anzutreten.
00:14:54: auch als Kanzler hat er nicht gemacht.
00:14:56: irgendwie erinnert mich dann bisschen an Wolfgang Schäuble der auch immer den immer so am Ende der Letzte der letzte bis gefehlt hat, denn er sagt einerseits nö möchte ich nicht andererseits ist ja schon verhaltensauffällig.
00:15:08: also er macht hier diese etwas theatralischen Auftritt am Platz der Bücherverbrennung nachdem in Sachsen-Anhalt der Landtagspräsident von der AfD gekommen ist.
00:15:18: Er hat bei dem migrantischen Milieu, bei diesem Begriff von Alexander Dobrindt seinem Kabinettskollegen aufgekehrt nach diesen Jugendauschreitungen in Frankfurt vor allem.
00:15:30: Also er macht so Er testet, glaube ich trotzdem so ein bisschen.
00:15:34: Insofern weiß ihn nicht genau ob er vielleicht doch noch um die Ecke kommt aber ich glaube es ist am Ende so'n bisschen der Cungtator Maximus also der Zauderer, der das dann am Ende nicht tut
00:15:46: Aber immerhin der beliebteste Politiker?
00:15:48: Absolut!
00:15:49: Ja,
00:15:49: er macht das ja auch.
00:15:50: Ich meine wir hatten lange keinen Verteidigungsminister mehr der seinen Job mit so viel erkennbarem Herzblut macht wie dieser Mann.
00:15:57: eindeutig Ich würde immer noch denken, aber vielleicht ist es dafür noch zu früh.
00:16:01: Weil er den Nachweis noch nicht führen konnte.
00:16:04: Aber Schweizer der neue Arbeitsminister hat bis hierher jedenfalls in wenigen Wochen schon ziemlich wie ich finde ziemlich an Statur gewonnen weil er zum Beispiel auch sehr schnell Vorschläge zur Flexibilisierung des Arbeitsmarktes vorgelegt hat.
00:16:24: Das improniert mir muss ich sagen also den würde ich mir da wegdenken.
00:16:29: Und ich weiß von unserem zuständigen SPD-Reporter, dass Herr Schweizer, der ja auch mal kurzzeitig Ministerpräsident schon war in Rheinland-Pfalz, von großem Ehrgeiz ist.
00:16:40: also...
00:16:41: Aber grundsätzlich soll der Vorsitz doch von Ministerposten getrennt werden oder das ist doch eigentlich das Bestreben?
00:16:46: Neuer!
00:16:47: Also bei Lars Klingbeil wäre das hier auch nicht der Fall und er würde jetzt ohne weiteres auch nicht.
00:16:52: wenn wir mal dabei bleiben, dass es eine Doppelspitze eine Mann und eine Frau, dann muss Klingweil eigentlich heil die Stirn bieten wenn es zu dieser Konstellation kommt.
00:17:05: Und dann wäre er ja auch weiterhin Vorsitzender.
00:17:09: Darüber haben wir schon über eine Kandidatin geredet.
00:17:13: Vielleicht kommt Jaandreela Nahles noch von der Bundesanstalt für Arbeit wieder zurück?
00:17:17: Wir werden das weiter beobachten!
00:17:20: Kommen wir zur Linken in Berlin.
00:17:21: Elif Ereib hat mit Forderungen nach Enteignungen gepunktet, das würde bedeuten die Wohnungen großer Konzerne gehen an das Land Berlin.
00:17:28: dafür werden die Konzerner aber entschädigt.
00:17:30: Kritiker sagen dass es teuer und damit ist noch nicht eine Wohnung mehr gebaut.
00:17:35: Ist das also reine Symbolpolitik der linken in berlin?
00:17:39: Ja das ist populistische Politik Die aus der Not geboren ist.
00:17:43: In Berlin herrscht einfach krasser Wohnraummangel wie auch in anderen deutschen Großstätten.
00:17:48: Und dann gibt es eben in Berlin noch das zusätzliche Problem, dass das ja eigentlich keine Stadt ist.
00:17:53: Sondern viele Städte nämlich Bezirke die sehr autonom vor sich hinwürsteln.
00:17:57: Da funktioniert eben vieles nicht aus einem Guss was dann in manchen anderen Städten besser organisiert ist Hamburg beispielsweise was auch ein Wohnraumproblem hat oder München.
00:18:06: Und in diesem Humus konnte die Linke mit einem sehr erfolgreichen Wahlkampf, Christoph hat das vorhin gesagt, insbesondere mit ihren Frontleuten.
00:18:14: Aber auch indem sie neue Milieus angesprochen hat also zum Beispiel nicht Wähler bis hierige Nicht-Wähler, konnte sich sehr stark punkten und einfache Versprechen proklamieren.
00:18:25: wir lösen das mit dem Wohnraum.
00:18:26: Wir nehmen den reichen Konzernen ihre Wohnung weg und die machen wir dann günstig.
00:18:30: und dann Friede Freude.
00:18:31: Eierkuchen ist natürlich totaler Humbug.
00:18:34: Jeder ernstzunehmende Experte kann das schlüssig erklären, dass damit du hast gesagt keine einzige neue Wohnung entsteht.
00:18:39: Die braucht es aber weil Berlin eine wachsende Stadt ist und da sieht man dann eben auch die Grenzen populistischer Politik.
00:18:47: Dann fragt man sich doch also das ist ja eine ganz einfache ja was sind nicht Mathematik?
00:18:50: Ganz einfache Logik wenn wir keine Wohnungen bauen haben wir nicht mehr Wohnungen in die die Leute ziehen können.
00:18:56: warum verfangen denn solche einfachen Forderungen und warum schaffen sie die anderen Parteien nicht dagegen zu halten?
00:19:02: Das ist immer die Asymetrie in der Auseinandersetzung mit Populismus.
00:19:06: Der Populismus hat immer einen Vorteil, weil er sich eben nicht scheren muss um das was Frau Schwesig Sachzbänge genannt hat in diesem fürchterlichen Zitat.
00:19:18: und ja deswegen ist es sehr schwer da ging an zu gehen.
00:19:21: Im Grunde wird mehr an des Rückenmark als wirklich ans Hirn appelliert mit solchen Slogans und es kommt eben an.
00:19:30: Mein Problem Da vor allem offen gestanden, das Verhalten der beiden angehenden mutmaßlichen und wahrscheinlichen Koalitionspartner.
00:19:40: Ich finde bei dem was die Linke da wie sie sich präsentiert nicht nur in dieser Frage sondern auch in der Frage Kungenlei mit Clans offener Antisemitismus.
00:19:52: Da müssten eigentlich Grüne und SPD sagen Das geht leider nicht.
00:19:56: Da können wir nicht zusammengehen.
00:19:57: Das gilt nicht für Die Linke Allgemein, aber auf jeden Fall für die Berliner Linke.
00:20:02: Und ich finde es auch ziemlich billig und unangemessen das jetzt an der Frage einer einzigen Abgeordneten festzumachen.
00:20:09: Vanessa Emde, die soll's jetzt sein?
00:20:11: Wenn sie weg ist dann ist alles gut!
00:20:12: Nein, das ist tief drin in dieser Linken und Vanessa Emme ist ja nicht aus Versehen direkt Kandidatin hat ihren Wahlkreis gewonnen.
00:20:21: Da hat sie übrigens einen Punkt, wenn Sie sagt also ein Direktmandat ist ein sehr hohes demokratisches Gut und das macht man immer nicht so eben zur Verhandlungsmasse in Koalitionsverhandlungen.
00:20:31: Also dass es eine ziemlich alberne Fars die da veranstaltet wird denn das Problem steckt viel tiefer in der Linken als mit dem irgendein Seite schieben von Frau Emde getan wäre.
00:20:42: Und da muss man eben auch dazu sagen, du sagst das Problem steckt viel tiefer drin.
00:20:46: ein wesentlicher Teil des Problems ist dass die Linke einen Teil ihres Wahlerfolgs arabisch und türkischstämmigen Berlinern verdankt und dort grassiert leider Gottes dieser Antisemitismus sehr stark.
00:21:00: Man muss das ja jedes mal dazusagen.
00:21:03: Kritik am israelischen Vorgehen an der Politik, an Regierungschef Benjamin Netanyahu.
00:21:08: An diesem fürchterlichen Kriegszug im Gaza ist jederzeit legitim.
00:21:12: Es ist illegitim das zu verbinden mit einer grundsätzlich antisemitischen Haltung die sich auch darin äußert dass man beispielsweise sagt den Staat Israel darf es gar nicht geben!
00:21:22: Die müssen da alle weg.
00:21:24: und diese Haltung ist leider Gottes unter vielen Bürgern mit Migrationshintergrund in Neukölln, in Kreuzberg sehr weit verbreitet.
00:21:33: Das hört man da ja auch an jeder Laterne.
00:21:35: und dieses Problem hat die Linke nicht ansatzweise aufgearbeitet sondern sie nimmt das einfach in Kauf um stärker zu werden und dann zu reussieren und eine Regierung zu bilden.
00:21:44: und ich stimme der Zug Christoph.
00:21:46: insbesondere die Haltung von dem SPD-Spitzenkandidaten krach finde ich wirklich unterirdisch Der Vorderwahl dass einig gesagt hat und jetzt das andere tut Und dann vorgibt, er könne sich da irgendwie durchlavieren indem man eben eine Linkspartei-Abgeordnete ausgrenzt.
00:22:01: Er schenkt sich ein Riesenproblem damit ein!
00:22:03: Aber
00:22:03: er hat doch vorher auch gesagt Enteignungen nicht mit der SPD.
00:22:06: nun laviert er da auch rum.
00:22:09: Also welche Rolle gibt die SPD hier in Berlin ab?
00:22:11: Naja viel Rückgrat sieht man da nicht Und das merkt man dann natürlich auch in der Öffentlichkeit, aber vielleicht noch ein was dazu.
00:22:17: Es gibt schon in Städten wie Berlin und übrigens auch darüber hinaus weil wir heute über linke Politik reden bei vielen Menschen in Deutschland den Eindruck dass sich das Land eine falsche Richtung entwickelt, dass insbesondere die Schere zwischen der Mittelschicht, die langsam verarmt und wenigen Superreichen immer weiter auseinander klafft.
00:22:35: mal eine Zahl Die Zahl der Milliardäre in Deutschland hat sich binnen eines Jahres laut Forbes diesem Wirtschaftsmagazin in Deutschland von, ich glaube, hundert-einzig auf zweihundert zwölf erhöht.
00:22:48: Das ist jetzt nur eine Zahl aber die steht genau für dieses Phänomen also um ein Viertel erhöht.
00:22:53: das heißt wer spekulieren kann beispielsweise an den Börsen mit Tech-Aktien oder anderen Dingen und dann auch noch die vielen Steuerschlupflöcher in unserem Steuersystem ausnutzen kann der kann sich immer weiter bereichern.
00:23:04: und für jene die hart arbeiten gehen bleibt zu wenig und das ist ein Problem und es wird zu wenig adressiert zum Beispiel von den Unionsparteien aber auch von der SPD im Bund.
00:23:12: Deswegen wäre ich auch nicht dagegen da bei Vermögensteuer und Ähnlichem mehr zu machen.
00:23:18: Man muss sich darüber im Klaren sein, dass es nicht die Beträge dabei rumkommen, die sich da manche vorstellen.
00:23:24: Aber es würde dem Gerechtigkeitsgefühl einfach gut tun wenn man da... Und da muss man sagen steht die Union wieder auf der Bremse.
00:23:34: Da wollen sie einfach nicht ran!
00:23:36: Ich will noch mal einen Schritt zurück und zu den Koalitionsverhandlungen hier in Berlin.
00:23:41: Ich habe von Anfang an nicht verstanden, wir haben über Steffen Krach gesprochen und seine Widersprüchlichkeit vorher nachher.
00:23:47: Ich hab auch aus verhandlungstaktischen Gründen nicht verstanden warum die SPD und die Grünen nicht diese Handreichung der CDU jedenfalls mal angenommen oder am Anfang gesagt haben okay wir hören uns jetzt erstmal beides an, wir hören das mal an was die CDU uns zu sagen hat Und wir hören uns mal an, was die Linke zu sagen hat.
00:24:09: Der hätte doch gar nichts dagegen gesprochen als sich gleich so hundertfünfzig Prozentig nur auf diese eine Möglichkeit zu stürzen ist schon aus taktischen Gründen.
00:24:20: Habe ich dafür keinen Verständnis?
00:24:21: Ich glaube das hat etwas mit der immer kleiner werdenden Basis der SPD in Berlin zu tun dass es insbesondere aus dem Landesverband eine sehr klare Entschlossenheit gibt.
00:24:28: Wir machen das nur mit einer Linkspolitik und legen uns nicht wieder mit der CDU ins Bett.
00:24:33: Aber wie seht ihr die Rolle der Grünen?
00:24:34: Werner Graf
00:24:36: Ja, da gilt das gleiche.
00:24:38: Aber ja wir müssen einfach konzedieren... Die jeweiligen Bundesspitzen können da ja reinrufen was sie wollen.
00:24:45: heißen Sie nun Brandner bei den Grünen oder Klingbeiber der SPD?
00:24:49: Die machen einfach ihr Ding hier!
00:24:51: Ich bin inzwischen offen gestanden als jemand der hier nicht nur arbeitet und ihr in diesem wunderschönen Podcast mit euch beiden sitzt an der hier auch lebt so einfach so als Mensch.
00:25:01: ich denke mir inzwischen komm.
00:25:03: dann lasst es mal machen.
00:25:04: mal sehen wie weit das trägt.
00:25:08: Es ist ebenso, dann müssen wir mal durch.
00:25:11: ich glaube dass trägt keine ganze Wahlperiode wenn es dazu kommt und dann ist es vielleicht auch mal ein heilsamer Schock für all diejenigen die den schalmeien Gesängen da vor allem der populistischen Linken erlegen sind.
00:25:26: Glaubt ihr, dass linke Politik in so einem Biotop wie Berlin funktioniert aber darüber hinaus begrenzt ist?
00:25:31: Dass das ein Berliner Phänomen bleibt oder dass von diesem Sieg der Linken in Berlin jetzt eine Signalwirkung auch für andere Bundesländer oder sogar für den Bund ausgehen könnte.
00:25:38: Also gut durchgerechnet die Linke-Politik kann natürlich auch bundesweit funktionieren und es gab ja auch Vorbilder.
00:25:44: also können wir bis zu Willy Brand zurück gehen wenn man das pragmatisch anpackt und eben nicht ideologisch oder populistisch.
00:25:50: Aber gut in Berlin haben sie ja nur mit populistischen Forderungen gewonnen.
00:25:53: Das ist das Problem.
00:25:55: Deshalb, selbst wenn Sie es hier Christoph mal probieren sollten, ja wahrscheinlich wird davon kein Signal ausgehen für eine nächste Bundestagswahl.
00:26:02: Weil das so erfolgreich war in Berlin machen wir das jetzt bundesweit sondern da muss die SPD und müssen auch Grün- und Linkspartei sich schon nochmal ein paar andere Dinge überlegen.
00:26:09: Das habe
00:26:10: ich jetzt leider beim Nachdenken auch gemerkt dass das gut so sein könnte, dass dann das alle blicken.
00:26:17: Also insofern wie hast du vorhin gesagt Touche also hier auch einen Touche zurück?
00:26:21: Dann steht's eins zu eins Ja
00:26:22: und es gibt ja.
00:26:25: Es gibt ja auch innerhalb der Berliner Linken tatsächlich Leute, die offen sagen oh Gott oh Gott, nee lasst uns nicht regieren.
00:26:31: Opposition ist viel besser.
00:26:32: da können wir das alles so schön fordern und das muss man mal umgedreht denken und sagen doch dann sollt ihr das genau machen und dann kommt ihr nämlich in diese sogenannten Sachzwänge und dann ist nämlich Schluss mit Wolken Kokuxheim und wahrscheinlich vor dem Zeitschluss mit dieser Koalition.
00:26:50: noch ist sie nicht da aber ich rechne fest damit dass sie kommt.
00:26:53: Dann bleibt uns am Ende noch das BSW über, dass ich kurz reden möchte in Sachsen-Anhalt.
00:26:59: Da sagt das BS W., man will keine Koalition mit der AfD aber in Anträgen schon zusammen stimmen wenn man da auch der Überzeugung ist.
00:27:07: Ist es ein Einreißen der Brandmauer von links?
00:27:11: Naja diese Brandmau hat ja die Linke, hat ja das BSH jetzt auch nie so groß erklärt.
00:27:18: Die Brandmower ist ein Bauwerk der CDU oder der Union.
00:27:24: Na ja, also dass die, wie soll ich sagen mentale Nähe von AfD und BSW größer ist als es Frau Wagenknecht lieb ist oder als sie zu erkennen geben möchte, ist glaube ich offenkundig.
00:27:41: Aber natürlich versucht Frau Wangenknechts, versucht das BSW quasi die linke Alternative dann zur AfD zu sein.
00:27:50: aber die Schnittmengen sind schon groß wenn Russland die russland frage beispielsweise angucke.
00:27:56: insofern also ich kann es nachvollziehen wenn diese drei dreisinnst glaube ich ne wenn die sagen also so fern ist uns das doch gar nicht alles iberliner als der bund des bsb aus dem bund ruft deswegen da dazwischen weil sie natürlich genau wissen dass dieser linke touch den sie sich sonst geben damit in gefahr ist und dass dann auf der seite Wählerklientel wegbrechen kann.
00:28:22: und sie sind so immer so knapp an der Grenze, vier Prozent.
00:28:26: Wenn da dann was wegbricht, sind es halt nur noch drei oder zwei?
00:28:29: Und deshalb hätte ich mich auch schwer das BSW jetzt einfach mal als linke Partei zu bezeichnen.
00:28:36: Die sind ja so beide ein bisschen.
00:28:38: Zum einen etwas rechts, zum anderen etwas links, zum dritten weiß man nicht genau.
00:28:41: Sie sind vor allem eine von Sarah Wagenknecht gegründet und geprägte Partei in der wieder strebende Kräfte jetzt irgendwie transzernen.
00:28:49: die einen wollen dahin, die anderen dahin.
00:28:51: da muss man mal beobachten in welche Richtung das jetzt geht.
00:28:54: Wenn wir jetzt nach diesen Ausführungen.
00:28:55: SPD hatten mir, Linke hatten wir, BSW hatten wir.
00:28:58: Wenn ihr noch mal abschließend euch an die letzte halbe Stunde zurück erinnert... Was glaubt Ihr?
00:29:04: Hat die linke Politik in Deutschland noch eine Chance?
00:29:07: abschliessendes Urteil?
00:29:09: Jedenfalls
00:29:09: stimmt der Satz nicht den Friedrich Merzmal gesagt hat.
00:29:11: Links ist vorbei.
00:29:12: also ishover stimmt nicht.
00:29:15: Wir haben es in Deutschland mit dem Phänomen zu tun das dass die Ränder stark geworden sind und die Mitte zu meinem großen Leitwesen schwach.
00:29:26: Und ja, deswegen gibt es genauso die Möglichkeit dass die AfD hier Richtung... Ich frage es kaum zu sagen aber Kurs aufs Kanzleramt nimmt.
00:29:39: Es kann eben auch als Gegenbewegung eine Linke Mehrheit dabei rauskommen.
00:29:46: Also das eine wünsche ich mir so wenig wie das.
00:29:49: andere
00:29:49: Ist ja immer die Frage was man dann unter Linkerpolitik versteht.
00:29:54: Und wenn man darunter jetzt mal nicht eine ideologisierte Politik versteht, die einfach nur so viel Geld wie möglich einnehmen und ausgeben will sondern eher eine pragmatische Haltung.
00:30:05: also wir haben vorhin Willy Brandt genannt oder du hast Anke Relinge im Saarland genannt Wir könnten viele weitere Beispiele anführen Dann glaube ich schon, dass es dafür wieder eine Chance gibt.
00:30:14: Weil einfach die Herausforderungen für Deutschland so groß sind und weil eben an vielen Stellen Menschen im Land den Eindruck haben, so wie jetzt kann das eigentlich nicht weitergehen?
00:30:23: Weil sich der Wohlstand so nicht erhalten lässt, weil es nicht mehr gerecht ist, weil die Schere zwischen Armen und Reichen auseinander geht und vieles mehr... Und dass es da wieder etwas kollektivere Politik braucht austariert zwischen den Interessen im Land.
00:30:40: Das glaube ich schon, dass das auch mehrheitsfähig ist wenn es pragmatisch ist und du hast vorhin Pistorius genannt bei allen Schwierigkeiten die der jetzt hat in seinem Ministerium.
00:30:50: Das ist ja schon ein pragmatischer Mensch und ich glaube für diesen Ansatz sollte auch eine linke Politik in Deutschland zu gewinnen sein.
00:30:56: Damit sind wir am Ende der Folge.
00:30:57: Ganz lieben Dank für die Einordnungen!
00:31:00: Liebe Hörer, wir hoffen Ihnen hat es auch gefallen.
00:31:03: Florian Harms diskutiert gern mit Ihnen in den Kommentaren von Spotify.
00:31:07: Sagen Sie uns Ihre Meinung?
00:31:09: Glauben sie dass wir in Deutschland einen pragmatischen Linkskurs brauchen.
00:31:12: Kommentieren Sie gerne.
00:31:14: wie gesagt Florianharms geht in den Austausch mit Ihnen.
00:31:17: Sie erreichen uns auch unter podcastsat-online.de.
00:31:22: Damit bedanke ich mich bei meinen Gästen Christoph.
00:31:24: Ganz herzlichen Dank, dass du da warst und Florian auch an dich ganz lieben dank.
00:31:29: Auch von mir vielen Dank!
00:31:30: Tschüss und bleiben Sie uns gewogen.