Tagesanbruch von t-online

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00:00:00: Ich bin nach wie vor ein Sozialliberater, das Problem ist, dass mir die Sozialdemokraten abhangen gekommen sind.

00:00:05: Wolfgang Kubicki isst FDP-Vize und kandidiert nun für den Parteivorsitz – mit seventy vier Jahren!

00:00:11: Und das nach dem historischen Absturz seiner Partei?

00:00:14: In einer Phase in der Politisch fast alles gleichzeitig auf dem Tisch liegt… Der Reformdruck, der Sparzwang... ...und die starke Verunsicherung durch die geopolitische Lage.

00:00:24: Ende Mai stellt sich Kubiki zur Wahl und tritt dabei gegen den deutlich jüngeren NRW-Landeschef Henning Höhner an.

00:00:31: Warum tut sich Wolfgang Kubicki diesen Machtkampf noch einmal an?

00:00:34: Warum ist er überzeugt, dass ausgerechnet eher die FDP aus der Krise führen kann?

00:00:39: Und welche Antworten hat er auf eine Zeit in der viele Bürger das Gefühl haben, dass Politikprobleme eher verwaltet als löst?

00:00:46: Über all diese Fragen sprechen wir heute mit Wolfgang Kubicki.

00:00:49: Herr Kubicky, herzlich willkommen!

00:00:50: Schön, dass Sie sich die Zeit nehmen.

00:00:53: An meiner Seite ist heute mein Kollege Florian Schmidt.

00:00:56: Er ist Leiter des Tier-Online Hauptstadt, Büros und beobachtet die FDP seit Jahren.

00:01:00: Florian beschreibt den Machtkampf um die Parteispitze als Richtungsentscheidung für eine FDP, für die es im Jahr zwanzig um alles oder nichts geht.

00:01:17: Bevor wir jetzt auf die großen politischen Themen schauen, würden wir gerne erst einmal verstehen warum sie Herr Kubicki sich das in dieser Lage überhaupt noch einmal

00:01:25: antun.

00:01:25: Sie hätten sich nach all den Jahren einfach zurücklehnen können.

00:01:28: stattdessen steigen sie in einer ziemlich heignen Lage für ihre Partei nochmal voll ein.

00:01:33: Was hat am Ende bei ihnen den Ausschlag gegeben dass sie gesagt haben so ich kandidiere.

00:01:38: Das ist ein Bündel von Ereignissen gewesen.

00:01:40: es ist keine monokausale Erklärung.

00:01:42: Ich habe festgestellt Nach der Nierlage bei der Bundestagswahl, die FDP nicht nur völlig unbedeutend geworden ist auf Bundesebene sondern auch unterhalb der Wahrnehmbarkeitsschwelle war.

00:01:53: Wenn ich unterwegs war hieß es immer wieder... Ich habe mal versucht zu sagen, ich bin die FDP was die Leute mit Schmunzeln zur Kenntnis genommen haben aber durchgedrungen mit irgendeiner politischen Botschaft sind wir in diesem einen Jahr nicht und ich bin fünffünfzig Jahre FDP.

00:02:09: das ist tatsächlich auch meine politische Heimat.

00:02:12: gibt es so einen Impuls, der sagt Mensch du musst dich nochmal anstrengen damit die Partei wirklich überleben kann.

00:02:17: Ich weiß dass ich nicht die Zukunft der FDP will aber die Parte brauche eine Zukunft.

00:02:20: und der letzte ausschlaggebende sozusagen Kick war die Erklärung von Friedrich Merz schon nach der Bahn Württemberg weil die FDP ist tot und wird auch nicht wieder am politischen Geschehen teilnehmen können Und ich bin ein sixundvierzig Jahre Strafverteidiger.

00:02:35: das löst bei mir wie bei vielen in der FDP einen Impulsaus.

00:02:39: Das ist wie eine Adrenalinspritze, die sie bekommen.

00:02:41: Wenn jemand ihnen erklärt ... Sie können von der politischen Bildfläche verschwinden.

00:02:45: Und da habe ich mir gedacht und jetzt ist er Bock fett!

00:02:47: Und dann kamen natürlich Leute, die mir in den Mails geschrieben haben WhatsApp-Nachrichten nach Rheinland-Pfalz rundundundund.

00:02:53: Ich habe immer wieder gesagt, ich muss darüber nachdenken.

00:02:55: Ostern gibt es dann eine Entscheidung.

00:02:56: Das habe ich auch mit Herrn den Höhne so gesprochen, der ja zunächst kandidiert als einziger Kandidat war.

00:03:02: Da ich auf Mallorca war im Urlaub und das Wetter schön war, habe ich mich gedacht... Jetzt nimmst du noch mal alle Kräfte, die du hast.

00:03:09: Wir wären ja ohnehin nur für ein Jahr gewählt und versuchst mal zu dokumentieren dass man Friedrich Merz auch wiederlegen kann wie seine historischen Aussage Die FDP ist tot.

00:03:18: und wenn ich mir in den letzten vierzehn Tage anschaue wir hatten doch nie so viel Medienberichterstattung für die Freien Demokraten wie in den Letzen vierzehnt Tagen das ganze Jahr davor nicht.

00:03:26: Das deutet auch finde es in der Partei noch richtig viel Kraft steckt.

00:03:29: Wir schauen mal von der persönlichen Entscheidung zur politischen Lage, in die Sie dahineinkandidieren.

00:03:33: jetzt Herr Kubicki.

00:03:34: Das schaue ich mal zu meinem Kollegen Florian Schmidt.

00:03:37: Florian du beobachtest die Liberalen für unsere Redaktion schon seit sehr langem sehr intensiv.

00:03:41: und da stellt sich mir die Frage worüber müssen wir aus deiner Sicht heute mit Wolfgang Kubicki sprechen?

00:03:46: Ja, sehe ich würde tatsächlich mit Ihnen Herr Kubicke gerne sprechen wollen darüber.

00:03:49: was macht den Liberalismus von morgen aus?

00:03:52: wenn sie jetzt schon sagen sie sind nicht die Zukunft dieser Partei interessiert mich aber doch was sie in diesem einen Jahr von dem sie gerade gesprochen haben mit der Partei vorhaben, wie sie Liberalismus da auch definieren.

00:04:03: Wenn es den Liberalismus aus ihrer Sicht noch braucht?

00:04:05: Wie wollen Sie ihn wieder attraktiv machen damit man eben tatsächlich über die Wahrnehmungsschwelle kommt aber am Ende auch beim Wähler das Interesse soweit dann steigert dass er sich auch wieder wählen würde?

00:04:14: Ja also diese Frage könnte jetzt zu einem armenfüllenden Thema werden.

00:04:17: was muss der Liberalismus in der Zukunft bewirken?

00:04:19: Aber fangen wir mal damit an.

00:04:20: ich will zunächst die Freien Demokraten wieder unter meiner Führung auch jungen dynamischen Kräften wieder erfolgreich werden, erfolgreich heißt bei Wahlen so abzuschneiden dass wir die Hürde ins Parlament tatsächlich schaffen und möglicherweise fünf Prozent auch wieder hinter uns lassen.

00:04:37: Das ist ja schon mehrfach gelungen in der Geschichte der Freien Demokraten.

00:04:40: was ist aktuell notwendig?

00:04:41: Wir erleben eine Einschränkung von Freiheiten und zwar von allen möglichen Seiten bedingt dadurch das offensichtlich Politische Parteien, die momentan den Staat wesentlich prägen das Gefühl haben.

00:04:53: Sie seien jetzt außerwählt worden dem Menschen zu erklären was sie Essen trinken sollen oder wie sie ihr Leben gestalten sollen ob sie sich schieben sollen oder nicht schieben soll die Urlaub zu fliegen.

00:05:02: man merkt ja immer wieder der Staat der Stadt denen wir in Deutschland haben nimmt den Menschen immer mehr Geld weg und schränkt damit auch ihre Freiheit ein.

00:05:09: Wir haben eine Staatsquote von Einundfünfzig Prozent in Deutschland Die Schweiz hat eine Staatsquote von Zweiunddreißig Prozent.

00:05:15: Da fahren die Bahnen pünktlich, da sind die Straßen in Ordnung.

00:05:17: Es kommt sogar noch der Postbote.

00:05:19: und dieses Gefühl das dieses Land immer weiter in die persönlichen Lebensentscheidung von Menschen eingreift, dieses Gefühl hat ja Nahrung und dem müssen wir als Freihedemokraten entgegenwirken.

00:05:28: Wir brauchen wirtschaftliche Freiheit,

00:05:30: d.h.,

00:05:30: die Möglichkeit für Unternehmen tatsächlich mit ihren Ideen, mit ihren neuen Produkten auch Wertschöpfung zu generieren und Wohlstand zu generiern.

00:05:37: Aber wir brauchen aber auch gesellschaftliche Freiheit und die gesellschaftlicher Freiheit heißt Meinungsfreiheit nicht.

00:05:42: Ich weiß gar nicht, was wir früher ohne Meldestellen gemacht haben.

00:05:45: Ich bin ja nun auch lange groß geworden hier und ich habe mir – Sie wissen, ich bin Strafverteidiger – wirklich nicht vorstellen können dass man wegen der Erklärung Kubiki sein Idiot oder seinen Schwachkopf in Staatsarbeit morgens vor der Tür hat.

00:05:56: Und das strengt doch auch das Lebensgefühl ein!

00:05:58: Wir haben mittlerweile Clanstrukturen in den großen Städten und die Justiz erklärt, wir sind da teilweise machtlos unendlich vorzugehen und wir haben einen Asylsystem bei dem wir selbst darauf verzichten, unsere Rechtsordnung auch durchzusetzen.

00:06:10: Also es ist eine Vielzahl von Themen und ich merke ja überall wo ich hinkomme das dieses Gefühl mal wieder durchatmen zu können weil wieder nicht behällig zu werden von staatlichen Einrichtungen von Behörden dass dieses Gefühl weit verbreitet ist.

00:06:24: und ich sage noch einmal wenn Demokraten dieses Feld der AfD überlassen dann dürfen wir uns nicht wundern dass die dauernd stärker werden oder die demokratischen kräftig dauerend schwächer werden.

00:06:32: und ich verknüpfe das tatsächlich um einer Person mit meiner Wieter.

00:06:35: Ich bin Volkswirt von Haus aus, habe in dem Bereich gearbeitet.

00:06:38: Ich bin Anwalt und Strafverteidiger.

00:06:41: Ich habe selbst eine kleine Kanzlei gehabt mit in der Spitze dreißig Mitarbeitern.

00:06:44: also ich weiß tatsächlich worum es geht.

00:06:46: Und ich bin jetzt gewohnt eine klare Sprache zu sprechen nicht so verschwobelnd wie das im Berliner Verlässt.

00:06:51: die Leute haben mittlerweile Phrasen komplett satt und deshalb glaube ich schon Es gibt da sicherlich ein Bedürfnis nach mehr Freiheit.

00:06:59: Es gibt einen Bedürfen einer politischen Kraft die das umsetzt und dieses Bedürfs kann können die Freien Demokraten wenn sie wahrgenommen werden, auch wieder erfüllen.

00:07:08: Man kann nicht jemanden sympathisch finden, den man gar nicht kennt und eine Wahlentscheidung kann auch nur fallen, wenn man die Personen kennt, die Themen transportieren oder wenn man sie sympathisch findet.

00:07:20: Also es gibt ein Dreiklang Wahrnehmbarkeit, Sympathie- und Wahleentscheiding.

00:07:23: und wenn man schon nicht wahrgenommen wird dann gibt's keine Sympatien noch, keine Wahleinscheidungen.

00:07:27: Weshalb Sie sagen das tatsächlich?

00:07:29: Eher Sie, als in dem Fall Hending Höhne auf der anderen Seite auch diesen Dreiklang liefern kann.

00:07:33: Weil er zumindest den einen Teil – das ist ja auch in Umfragen belegt – die Wahrnehmung eben nicht liefern können und die Bekanntheit nicht lieferen kann.

00:07:39: Ja

00:07:40: also Hending-Höhne und ich stehen nicht in einer persönlichen Konkurrenz, weil wir kanagen jetzt beide für die Bundesvorgel.

00:07:45: Das ist ein Wettbewerb wie er in einer Partei, die für Wettbetwerber und Leistungen einsteht, eigentlich nicht unüblich sein sollte.

00:07:51: Und jedes Mal wenn ich sage... Was für Vorteile ich habe, sieht das immer so aus als wollte ich Händing-Höhne diskreditieren.

00:07:56: Das will ich gar nicht!

00:07:56: Denn er gehört mit Sicherheit zu denjenigen Persönlichkeiten die das Bild der FDP in Zukunft auch maßgeblich beeinflussen werden und prägen werden aber hat eine große Aufgabe vor sich.

00:08:05: Er wird Spitzenkandidat der FDP zur Landtagswahl im Nordrhein-Westfalen und darauf würde ich mich jetzt wenn ich in dieser Situation wäre konzentrieren denn die letzten Umfragegebnisse sind auch nicht gerade so berauschend.

00:08:17: Ein neues Gesicht, das niemand kennt ist in der Lage die FDP über die Wahrnehmungsschwelle zu drücken.

00:08:25: Diese These halte ich doch für verwegen also Nonename macht aus der No-Name-Partei FDP jetzt was Attraktives würde ich aus professionellen Gründen sagen eher nicht.

00:08:35: aber wie gesagt Henning ist ein toller Typ und alles andere wird sich

00:08:38: finden.".

00:08:39: Was halten Sie von der These dass potenziell Herr Höhner auch noch zurückziehen könnte kurz bevor dann der Parteitag ist um sich vielleicht auch bei Ihnen in einem Team einzugliedern, möglicherweise um im nächsten Jahr dann auch von Ihnen.

00:08:50: Sie sagen ja sie wollen das erst mal für ein Jahr machen, dann zu übernehmen?

00:08:53: Ja ich will es nicht nur für einen Jahr machen sondern wir werden auch nur für ein jahr gewählt und wir werden nachgewählt.

00:08:58: Und die reguläre Partei hat das zwanzig, siebenundzwanzig wahrscheinlich nach der Nordrabesfalenwahl und ich denke an Henning Höhne mit einem starken Ergebnis aus der Landtagswahl im Rücken ist gesetzt in der Partei auch für weitere Aufgaben.

00:09:10: meine Unterstützung hat er so oder so.

00:09:12: alles weitere findet sich, wir sind ja auch im regelmäßigen Austausch.

00:09:16: Also ich würde mir wünschen dass er wenn er unterliegen sollte bei der Wahl was ja möglich ist um es freundlich zu formulieren das er jedenfalls als Schäfer in der Bundeswohl und mir und der Partei erhalten bleibt weil er eine wichtige Funktion hat.

00:09:29: aber ob man das auch klar zu sagen umgekehrt geht nicht.

00:09:31: sollte die Partei mich nicht wählen akzeptiere ich das und dann gehe ich tatsächlich auf mein prüges alten Teil oder auf meine Latifonien trinke meinen Glas Wein und gucke mir die Entwicklung der Partei dann in Ruhe weiter an.

00:09:41: Es geht ja hier nicht nur um Führung und Personal, sondern auch um einen politischen Kurs.

00:09:45: Florian Du hast dich mit Wolfgang Kubikis politischem Werdegang genauer beschäftigt?

00:09:50: Was hat sich denn da im Laufe der Zeit so verändert?

00:09:54: Jetzt bin ich natürlich selber kaum halb so alt wie Herr Kubicki.

00:09:56: Insofern kann ich aus ganz eigener Beobachtung und Erfahrung gar nicht so lange auf sie dann jetzt blicken, insofern müssen Sie mich vermutlich gleich auch korrigieren wenn ich das jetzt erzählt habe.

00:10:04: Aber klar ist, Herr Kubicki sind eingetreten in die FDP als die noch unter Willy Brandt eine sozialliberalen Koalition war.

00:10:10: in den neunzehnt-sevziger Jahren waren dort dann am Anfang auch Teil der jungen Demokraten was der Vorgänger der Julius von heute ist, der Jugendvorfeldorganisation der FDP, die damals auch eine eher linksliberale Politik verfolgt hat.

00:10:23: Und auch sie waren in den Folgejahren noch bis in die achtziger, neunziger hinein immer als Teil des sozial-liberalen Flügels bezeichnet worden.

00:10:30: In den letzten Jahren aber hat sich das verändert?

00:10:32: Sie sind inzwischen in der Partei Teil einer Gruppe, die sich Autos Erben nennt, die eher für einen Wirtschaftsliberal ein bürgerlich konservativen Liberalismus stehen und haben sich sozusagen dann doch von der einen will gar nicht sagen Ecker war von dem einen Flügel Richtung dem anderen Flüge bewegt.

00:10:47: jetzt dürfen sie allerdings auch widersprechen weil sie würden wahrscheinlich sagen, die ist gar nicht so.

00:10:51: Wissen Sie, Ihre Einschätzung deckt sich nicht mit meiner Einschätzung.

00:10:55: Insofern... Was soll ich da sagen?

00:10:57: Also wenn Sie das so sehen dann ist das Ihr gutes Recht aber ich bin nach wie vor ein Sozialliberater.

00:11:01: Das Problem ist nur dass mir die Sozialdemokraten abhandgekommen sind, die sozusagen Zu der Kategorie Willi Brandt, Helmut Schmidt.

00:11:08: Sie bis Sigma Galbiere gehören, einschließlich Gerhard Schröder.

00:11:11: und noch die Sozialdemokraten.

00:11:12: dieser Zeit gibt es einfach nicht mehr.

00:11:14: Ich empfehle allen immer die erste Regierungserklärung von Willy Brand im Deutschen Bundestag sich nochmal zu Gemüte zu führen.

00:11:20: Das ist tatsächlich auch ein liberales Credo.

00:11:24: Wir brauchen eine starke Opposition, wir brauchen ein wirtschaftliches Wachstum.

00:11:28: Der Wohlstand, den wir auf die Art und Weise erwirtschaften ist die Grundlage für alle Sozialleistungen, die wir haben wollen.

00:11:33: Wir brauchen Freiheit in der Wissenschaft.

00:11:35: Also ich habe das gerade mal wieder gelesen und dann öffnet sich mein Herz und sage wo sind eigentlich diese wunderbaren Sozialdemokraten mit denen man was vernünftigerweise hätte machen können?

00:11:46: Aber kritischer geworden, und das begann mit Angela Merkel.

00:11:51: Mit der Erklärung dass sich der Staat um alles kümmert, netter denn nach der Wiese Mutti macht das schon hat sich die Gesellschaft dran gewöhnt?

00:11:58: nicht dass wenn Probleme auftauchen der erste Ruf der nach dem Staat ist und nicht die Frage im Raum steht was können wir selbst machen?

00:12:04: Und dieses dieser Erziehungsanspruch nicht da hat sich verstärkt in der Coronazeit und deshalb habe ich daher auch zwei Bücher geschrieben die mich wirklich bewegt haben weil ich festgestellt habe dass wenn man Menschen Angst macht, sie bereits in Grundrechte, die verbirgt sind für Sie einfach aufzugeben um diesen Gefühl von Angst zu begegnen.

00:12:20: Ich habe wahrscheinlich die größte Entscheidungssammlung von Gerichten über zweieinhalb Entscheidungen wo Gerichte staatlichem Handeln erklärt haben das da rechts- oder verfassungswidrig und das macht mich betroffen weil mir das zeigt, dass sehr schnell andere politische Kräfte auch ganz andere Dinge umsetzen könnten wenn sie das nur geschickt anfangen.

00:12:39: also die Verteidigung der Demokratie die ich für sicher gehalten habe in Deutschland.

00:12:43: In den Siebzig Jahren bis zum Beginn der Corona-Krise, die Verteilung der Demokratie muss wieder neu erhoben werden denn Demokratie fällt nicht einfach so vom Himmel und die Bürgerrechte müssen auch verteidigt werden.

00:12:53: Die fallen auch nicht einfach von dem Himmel.

00:12:55: Und das sind in aller Regel Abwehrrechte gegen den Staat dafür einzutreten.

00:12:59: Gerade bei der Mannungsfreiheit ist das für mich ein ganz wichtiges Phänomen.

00:13:02: Dafür einzutretend halte ich für wichtig wäre dann wenn sich die Partei der Mannuchsfreiheit, die FDP soll für den Kampf gegenüberwollende staatliche Eingriffe antreten.

00:13:11: Schauen wir mal auf den Staat und auf den Reformdruck, unter dem die Politik gerade insgesamt steht.

00:13:16: Ob Rente, Gesundheit oder Sozialstaat überall ist klar so wie bisher kann es einfach nicht weitergehen.

00:13:22: Gleichzeitig erleben Reform-Ideen sofort Empörung auslösen, bei der Gesundheitsreform etwa mit Blick auf die kostenlose Mitversicherung von Ehepartnern.

00:13:32: Bei der Rente nach Friedrich Merz Satz von der Basisabsicherung und diese Liste die ließe sich ja endlos fortsetzen.

00:13:39: ich würde sagen fokussieren wir uns kurz auf das Thema Rente.

00:13:42: Herr Kubicki was wäre da ihre ehrliche Botschaft?

00:13:46: Die Politik aus ihrer Sicht jetzt aussprechen

00:13:48: müsste?

00:13:49: Die ehrliche Botschaft lautet, dass das Umlagesystem an seine Grenzen kommt.

00:13:52: Wenn wir immer weniger arbeitende Menschen haben und immer mehr Menschen die Rente beziehen wollen dann geht das mathematisch schon nicht auf.

00:13:58: Die FDP hat schon vor Jahren darauf hingewiesen, dass wir eine Kapitaldeckung brauchen.

00:14:02: Das sind wir beschimpft worden als diejenigen, die mit dem Geld der Rentner oder dem Geld des Staates socken wollen, dass es jetzt die Idee die Friedrich-Merz und auch andere wieder hervorholen weil ihnen klar geworden ist ohne eine wirkliche Kapitaldeckung.

00:14:14: Das heißt entweder ansparen als Privatmann, bis man zur Rente geht oder aber so ähnlich wie die Norweger und Schweden das gemacht haben mit einem Staatsfonds dessen Renditen dazu beitragen können.

00:14:25: Die Zahlungen für die Rente sicherzustellen.

00:14:27: ohne eine Kapitaldeckung kommen wir nicht weiter – das weiß jetzt jeder!

00:14:30: Und es muss jetzt angegangen werden.

00:14:32: in jedes Jahr dass wir warten verschlimmert die Situation.

00:14:35: Die Rente, die aus der gesetzlichen Rentenversicherung kommt, ist sicher aber auf einem niedrigen Niveau und wenn man sein Lebensniveau einigermaßen halten will dann muss man entweder Privatvorsorge betreiben oder bei denjenigen, bei denen es nicht geht, muss der Staat durch eine eigene Kapital gedeckte Säule helfen

00:14:50: Punkt.".

00:14:51: Genau das hat jetzt ja eben der Kanzler auch eigentlich nur in zwei Nebensätzen bei dieser Rede am Montag

00:14:57: geladen.

00:14:58: Johannes Vogel eingeführt und dann sind wir beschimpft worden.

00:15:00: Wir sind wirklich beschimpf worden, dass halt Neoliberalismus das zeigt.

00:15:03: Keiter Egoismus.

00:15:05: Und jetzt ist den Leuten klar geworden die Umlage in Finanzierung funktioniert nicht mehr.

00:15:09: und nun kommt die Kai aus der Kiste.

00:15:10: der Vorstand der Freien Demokraten und andere lassen sich dafür jetzt

00:15:13: bejubeln.".

00:15:15: In der Tat und gleichzeitig aber eben auch lassen sie sich für ihrerseits beschimpfen.

00:15:18: also der Kanzler hat ja seit Montag sehr viel dafür einstecken müssen.

00:15:21: Woran liegt das?

00:15:22: Würden Sie sagen es liegt an dem Basword Rente, dass dabei manche einem sofort alle Lichter ausgehen und das man sich dann fast schon um der Empörungswillen empört.

00:15:32: Was ist da Ihre Erklärung für?

00:15:33: Warum ist bei der Rente immer so viel Musik drin?

00:15:36: Na ja weil Rentner nicht ausweichen können!

00:15:38: Man kann jetzt mal erklären, ihr könnt noch arbeiten, damit die wenigstens finden eine Arbeitsstelle... Die Rentner sind darauf angewiesen, dass das was sie bekommen, aus der Rnte heraus ihren Lebensstandard sichern muss, ihr Leben sichern musst.

00:15:49: Und ich glaube dass der Begriff Kapitaldeckung bei denen in die Kapitalismus für das Teufel-Zeiten schlicht und ergrafen verbrannt ist.

00:15:56: also wenn ich Frau Fahime höre dann glaubt sie, dass eine Kapitallendeckung wirklich des Teufels sei, dass nur der Staat garantieren kann, dass entsprechende Zahlungen erfolgen.

00:16:04: aber ich weiß, Sie sehen mal darauf hin, dass viele VW Mitarbeiter eine Vorzugsaktie bekommen von VW und damit auch ein Teil ihrer Altersversorgung sicherstellen können.

00:16:12: Also so schlimm kann das eigentlich nicht sein.

00:16:15: Ich sage mal wieder, Leute kommen vom Baum.

00:16:16: Es geht doch darum, dass wir ein Problem, das wir erkennen lösen und nicht uns jetzt mit Floskeln um die Ohren hauen, die aus dem letzten Jahrhundert kommen.

00:16:22: Schauen wir alle Reformen an, die wir so jetzt vor der Nase haben Gesundheitsreform überhaupt?

00:16:27: Die Reform des Sozialstaats.

00:16:29: Herr Kubigy welche Reform glauben Sie wird den Menschen aus Ihrer Sicht am meisten abverlangt?

00:16:33: Wo wird es am meisten Empörung geben?

00:16:35: Zunächst einmal müssen wir die Frage klären was Reformen denn eigentlich sind.

00:16:38: also wenn sie nur immer nach mehr mehr Zahlung also nach mehr sozusagen Leistungen an den Staat Denken um das als Reformen ausgeben, dann glaube ich kommen wir sehr leicht an unsere Leistungsgrenze.

00:16:49: Also die Behauptung nicht die Anhebe der Breitwärtsmessungsgrenzen beispielsweise führe dazu dass nur die Spitzenverdiener belastet werden ist deshalb ziemlich komisch weil den anderen Teil nämlich zweiterhälfte bezahlen die Arbeitgeber und das sind für die momentan jetzigen Phase zulässige Belastungen die viele Unternehmen gar nicht mehr tragen können.

00:17:07: Ist die Erklärung Alle können tausend Euro von ihrem Arbeitgeber bekommen, eine Reform oder es ist einfach nur Dummheit.

00:17:12: Also auch das bezahlen die Arbeitgebers.

00:17:15: beim Handwerk wären das fünf Komma eins Milliarden Euro.

00:17:17: Die zusätzliche Belastungen werden für die Unternehmen bei denen jetzt momentan wirklich viele komplett an der Grenze stehen und sich darüber ärgern nicht dass Friedrich Merz und Wabbel Baas und Lars Klingbeil sich einen schlanken Fuß machen zu lassen.

00:17:29: Der Arbeitgebert kostet das nämlich Geld und ich bin gespannt Wie denn der öffentliche Dienst reagieren wird?

00:17:35: Wenn die Müllwerker, die Straßenbahnfahrer, wenn denen erklärt wird ich kriege das nicht.

00:17:38: Weil kein Geld in der Kasse ist was ja schon des Eingeständnisses von verfehlter Politik ist dann werden die sagen wir sind doch keine Arbeitnehmer zweiter Klasse.

00:17:46: also da wird richtig was auf diese Regierung noch zulaufen.

00:17:48: Ich glaube die wissen gar nicht was sie eingerichtet haben.

00:17:51: Wenn Sie zu den Gesundheitsreformen kommen Dann muss man sich definitiv darüber unterhalten dass die Krankenhausstruktur verändert werden muss.

00:17:57: Wir haben definitiv auf einige Landräte zu gehen und sich mit denen darüber unterhalten, ob Sinn macht in jedem Landkreis einen Kreisreckenhaus zu unterhalten oder ob man nicht darauf verständigen kann dass auf der Kreisgrenze vielleicht ein neues gebaut wird.

00:18:12: Und dann nur eins anstatt zwei.

00:18:14: selbstverständlich müssen wir auch an die Frage herangehen ob der Leistungsanspruch den viele haben Und wenn man sich europaweit umguckt, ist das in Deutschland wirklich einmalig ob der so erfüllt werden kann.

00:18:23: Manche Menschen gehen tatsächlich in die Notaufnahme weil sie keine Lust haben zu ihrem Hausarzt zu gehen und glauben Sie während er schnell behandelt.

00:18:30: auch da kann man etwas einsparen und kann auch appellieren an die Menschen ein System nicht wegen jedes Nutzungs wegen jeder kleiner Kältung entsprechenderweise auszunutzen.

00:18:40: also es gibt viele Möglichkeiten viele Stellschrauben Aber den großen Wurf nach der Devise, wir bauen das ganze Sozialsystem jetzt von heute auf morgen um also komplett weg von der Umlagefinanzierung hin zu einer reinen Kapitalfinanzierungen wird schwer.

00:18:54: Das sind jetzt alles ich sage es gerade ganz viele Stellschrauben an denen die Regierung drehen könnte müsste sollte und damit auch viele Rampen für sie als in dem Fall außerparlamentarische Opposition überhaupt für Opposition wenn Sie das jetzt alles so ansprechen glauben Sie denn mit solchen Vorschlägen Ihrerseits dann durchdringen zu können und auch beim Wähler damit zu verfangen, weil am Ende sind es ja dann doch eben Dinge die die Menschen nicht gut finden mögen unbedingt sofort.

00:19:19: Ja also... Die Menschen insgesamt werde ich nicht erreichen!

00:19:22: Ich werde nicht hundert Prozent der Menschen zufrieden stellen, können wir bitte schon reichen wenn ich zehn Prozent dazu begeistern könnte wie Freie Demokraten unterstützen das wäre ja schon mal was?

00:19:30: Und erlauben Sie mir schlicht und ergreifend diesen leichten Anflug von Selbsteinschätzung und Arroganz dass ich durchdringe.

00:19:35: daran habe ich überhaupt gar keinen Zweifel.

00:19:37: Zehn Prozent, das haben Sie auch schon an anderer Stelle einmal gesagt würden bedeuten.

00:19:41: Und sie wären wieder auch dann eine veritable Kraft im Bundestag.

00:19:43: Würden Sie mit solch einem Ergebnis einziehen in jetzt drei Jahren?

00:19:49: Würden sie denn dann sagen regieren oder lieber noch mal eine Runde Opposition sein im Bundestage?

00:19:56: Das ist ja auch ne Frage die die Partei innerlich beschäftigt.

00:19:58: sind wir regierungsfähig und will ich oder wollen wir doch lieber in der Wohlfehlblase Politik machen für uns selbst?

00:20:04: Vielleicht habe ich zunächst darauf hinweisen, dass weniger als zehn Prozent extrem unterambitioniert wäre.

00:20:09: Wir haben im Jahr zwei Tausendsehnt und zwei tausendundzwanzig dokumentiert, das das machbar ist, sondern wenn wir ihn sagen würden, wir würden fünf Prozent reichen, dann würden sie auch sagen, das wäre so, als wenn Bayer München gegen Holstein-Kiel spielt und wir sagen würden es würde uns reichen wenn wir acht Null verlieren statt anzustrecken und einen Tor zu schießen.

00:20:26: also Man muss schon ammozine Ziele haben, ob man nicht aufwärtig erreichen.

00:20:30: Ja oder nein weiß ich nicht.

00:20:31: und ich würde mir über die Frage was machst du wenn dem deutschen Bundestag bist?

00:20:35: Gedanken machen wenn ich im Deutschen Bundestag bin.

00:20:37: es gibt ein wunderbares in Jahren so Sprichwort dass sie mir zu eingemacht habe in meinem Leben macht dir keine Gedanken was du auf der anderen Seite des Ufas machen willst solange du nicht weißt wie du über den fluss kommst.

00:20:46: und das erste ziel ist einen Bundestag einzuziehen mit einem wie ich finde angemessenen Ergebnis.

00:20:52: das wäre in der Größe in Ordnung zehn elf zwölf Prozent.

00:20:55: Der Bedarf ist ja darin, es hat sich schon gezeigt dass das machbar und leistbar ist.

00:21:00: Und wenn ich bei mir in meiner Partei... Ich kenne diese ganzen Leute die Anonymen an Organisten mit Sortisen versorgen und sich nicht trauen, das mal offen zu sagen wie ein Streitgespräch einzutreten.

00:21:10: Wenn die meine Parteileute unterwegs sind, die sagen lieber in der Opposition bleiben und eine gute Haltung haben Dann sollen sie doch bitte in einen Debatierclub gehen und nicht Mitglied einer politischen Partei sein Die darauf angewiesen ist bei Wahlen die Menschen zu überzeugen.

00:21:23: Also wer debattieren will der alleine mit sich selbst, der kann das natürlich nochmal stürfeln machen oder wo auch immer in irgendwelchen Kreisen.

00:21:30: Aber eine Partei wie die FDP muss den Willen haben nicht nur stark im Parlament vertreten zu sein, sondern auch die Ideen, die wir haben dann umzusetzen jedenfalls an dem Meinungsdiskurs teilzunehmen, der auch dazu beitragen kann dass andere auch zu besseren Einsichten

00:21:44: kommen.".

00:21:45: Und wer wären da für Sie mögliche Partner wenn man uns auf der aktuellen Basis mal so betrachtet?

00:21:49: Also so wie die Parteien sich jetzt sonst aufgestellt haben, wenn wir schon soweit denken ist es jetzt rein hypothetisch.

00:21:53: aber Wen würden Sie sich da vorstellen können?

00:21:56: Ich würde mir vorstellen können eine wirklich wieder reformierte Union.

00:21:59: Ich würde mich vorstellen können, eine Sozialdemokratie die ich noch kennengelernt habe bei denen es auch darum geht Fortschritt zu wagen.

00:22:06: also denn die erst oder auch der Stolz auf das Land zu sein.

00:22:09: Willi Brandt hat meinen wunderbaren Wahlkampf geführt.

00:22:12: Deutsche seid stolz auf euer Land.

00:22:14: Wenn das heute jemand schreiben würde würde man sagen dass doch typisch AfD Und ich sage, das ist Quatsch.

00:22:20: Das ist typisch von den Leuten die sagen wie haben wir einen Aufstiegsversprechen?

00:22:23: Wir wollen allen Menschen die Möglichkeit geben egal wo sie herkommen aus ihrem Leben das Beste zu machen.

00:22:28: aber Sie müssen es wollen!

00:22:29: Es ist nicht so dass der Staat Ihnen das alles hintragen muss und Sie müssen das wollen.

00:22:32: Wir müssen wieder stolz sein auf Erfolg nicht nur beim Sport weil ich bin ja schon panisch berührt dass wir in den letzten beiden BM's schon die Vorrunde nicht geschafft haben.

00:22:40: Hoffentlich schaffen das diesmal wenigstens weiterzukommen.

00:22:43: Beim Erfolg bei den olympischen Spielen, bei der Wissenschaft... Wir waren da ganz weit vorne bei technologischen Entwicklungen in der Kunst und Kultur und vor allen Dingen aber auch in der Wirtschaft.

00:22:51: Ich bin stolz auf Leute nicht die was gemacht haben Die Erfolge haben wie reich geworden sind.

00:22:57: Es gibt ja politische Kräfte die wollen keine Reichen.

00:22:58: ich sage wir wollen so viel Reiche wie es irgendwie geht Und das ist auch ein guter Anreiz!

00:23:02: Wir wollen wieder Leistung in der Schule und darüber hinaus Aber auch den Menschen die Möglichkeit geben, wie gesagt durch Lernen, durch Fleiß was zu machen.

00:23:10: Ich komme nicht aus einem reichen Elternhaus – wie viele andere auch!

00:23:13: Das ist Sigmar Gabriel das ist Ralph Stegner.

00:23:15: wir haben uns alle wirklich hoch gearbeitet und deshalb sind wir ein lebendes Beispiel dafür dass eine Gesellschaft die Möglichkeiten eröffnen muss, dass jeder das Beste aus sich macht kann.

00:23:23: Momentan ist es eher unterentwickelt wenn ich mir unsere schulischen und universitären Strukturen anschaue.

00:23:28: Nicht genannt haben Sie jetzt eben drei weitere Parteien.

00:23:31: Die Linke, die lassen wir jetzt mal links liegen das wissen wir dass sie für sie nicht in Frage kommen mag.

00:23:35: aber auch die Grünen haben sich nicht genannt und die AfD auch nicht.

00:23:37: was ist mit diesen beiden Parteien?

00:23:39: Bei der AfD finde ich schon, dass man sich mit ihr massiv auseinandersetzen muss.

00:23:43: denn also doch das mal ein Beispiel zu dem nicht jemanden der für die Mannungsfreiheit kämpft aber gleichzeitig erklärt wird Deutschland verhöhnt er soll mit dreieit Jahren Haft bestraft werden sucht die Mannungsfreiheit nur für sich selbst und nicht für andere, austritt aus der EU, aus und aus Sanato.

00:24:01: Also auf solche Ideen kann man nur kommen, wenn man wirtschaftlich keine Ahnung hat und Deutschland wirklich verzwergen will.

00:24:06: also sie ist weder koalitionsfähig aber müssen uns mal in der Sache mit ihr auseinandersetzen.

00:24:10: dann sonst hat sich das narrativ.

00:24:12: Die anderen die Altparteien wollen gar nicht eine Kommunikation sondern die grenzen uns einfach nur aus.

00:24:17: Das hat ihnen bisher geholfen Und wenn wir sehen wie die stärker geworden sind müssen wir doch noch leicht darüber nachdenken dass wir unser Verhalten ändern müssen damit wir sie wieder kleiner machen.

00:24:27: Die sind nicht alle doof bei den Linken, ich habe professionell auch zu einigen einen sehr guten Kontakt.

00:24:32: Das gilt für Dietmar Bartsch und Gregor Hiesi.

00:24:35: Und Frau Reichenleck hat die Grundstilstunde genutzt wie ich das Professor nie hätte machen können.

00:24:39: also da kann ich nur genannt auf die Knie fallen und sagen wenn der Mantel der Geschichte in der richtigen Sekunde ergreift.

00:24:44: er hat es im Zweifel auch verdient.

00:24:46: Und bei den Grünen, solange die auf dem Trip sind tatsächlich zu glauben durch Verbote kann man Freiheit schützen ist das für mich kein wirklicher Gesprächspartner.

00:24:54: Man braucht tatsächlich auch Verbote.

00:24:55: wir brauchen das Strafrecht aber das öffnet keine Freiheitsräume sondern enkt sie ein notwendigerweise um gesellschaftliche Zusammenleben ermöglichen.

00:25:04: Aber Freiheit ist eigentlich immer etwas was sich dagegen wehrt und auch wehren muss dass andere glauben Sie könnten das empfinden und das Wirken von Menschen einschränken.

00:25:14: Wir sind ganz kurz vor Schluss unserer Folge und wir haben dann noch unsere Rubrik, die nennt sich Fragenhagel.

00:25:20: Herr Kubicki, wir stellen Ihnen fünf kurze Fragen und dazu brauchen wir fünf kurzer Antworten.

00:25:26: Bitte schön!

00:25:27: Was würden Sie dem jüngeren Wolfgang Kubicki gerne sagen?

00:25:30: Verzweifeln nicht am Leben und macht das Beste aus Eurem Leben.

00:25:34: Welche Entscheidung Ihrer Partei hätten sie im Rückblick lieber verhindert?

00:25:38: Die Zustimmung zum Selbstbestimmungsgesetz.

00:25:40: und zwar deshalb weil Ich merke schwer vorstellen kann, dass vierzehnjährige ohne jede Form von Beratung nicht Einfluss nach Verberatung darüber befinden können welches Geschlecht sie haben wollen.

00:25:51: Welchen Vorwurf gegen sich selbst halten Sie für unfair und welchen für berechtigt?

00:25:56: Ich halte den Vorwurf, dass mein Arroganz kurz davor ist dem Wahnsinn die Füße zu küssen für bereichtigt also meine Selbsteinschätzung, welchen vorruf halt ich für unberechtigt das ich Rechtspopulist bin?

00:26:06: Das trifft mich im Herzen tief.

00:26:08: Karl Hermann Flach oder Milton Friedman

00:26:11: den ich übrigens noch persönlich kennengelernt habe und mit dem ich diskutiert habe.

00:26:14: Und gegenseitig zu vielen anderen, die sich heute auf ihn

00:26:16: berufen.".

00:26:17: Was soll am Ende ihrer Karriere einmal über Wolfgang Kubicki gesagt werden?

00:26:21: Eid ist ja nicht geworden aber rasant hat er gelebt.

00:26:23: Danke Herr Kubicki!

00:26:25: Liebe Hörer jetzt interessiert

00:26:26: uns

00:26:26: Ihre Meinung.

00:26:27: Was hat sie an Wolfgang Kubicki in dieser Folge heute am meisten überrascht?

00:26:31: Wie hat ihnen diese Folge gefallen und was nicht?

00:26:33: Schreiben Sie uns das gerne, vor allem über die bekannten Podcast-Plattform.

00:26:37: Lassen Sie Ihren Kommentar da bei Spotify oder Apple-Podcasts Und bewerten Sie gleich sehr gerne!

00:26:41: Das hilft dem Tagesanbruch noch mehr Menschen zu erreichen.

00:26:45: Ich sage an dieser Stelle vielen Dank an Wolfgang Kubicki.

00:26:48: Danke dass Sie da waren.

00:26:49: Danke an Sie und weiterhin viel Erfolg für Ihren Podcast.

00:26:52: Und auch danke an Florian Schmidt für deine Einordnungen und deine

00:26:54: Fragen.

00:26:55: Sehr Gerne

00:26:56: Wenn Sie möchten, dann hören wir uns nächste Woche wieder.

00:26:58: Bis dahin!

00:26:59: Tschüss.

Über diesen Podcast

Der Nachrichtenpodcast von t-online zum Start in den Tag.

Im „Tagesanbruch“ ordnet t-online-Chefredakteur Florian Harms im Wechsel mit seinen Kolleginnen und Kollegen die wichtigsten Themen des Tages ein, analysiert und kommentiert. Am Wochenende geht es in einer längeren Diskussion mit prominenten Gästen um ein aktuelles, politisches Thema. Neue Folgen gibt es montags bis samstags ab 6 Uhr morgens.

Fragen, Anregungen und Kritik gerne an: podcasts@t-online.de

Den Tagesanbruch gibt es auch zum Nachlesen unter https://www.t-online.de/tagesanbruch

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von und mit Florian Harms

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