Tagesanbruch von t-online

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00:00:01: Guten Morgen.

00:00:02: Hier ist Ihr Tagesanbruch von T-Online für Montag, den siebenundzwanzigsten Oktober, zwei-tausendfünfundzwanzig.

00:00:09: Was heute wichtig ist, die Erfolge der Bundesregierung werden immer wieder von Streit überlagert.

00:00:14: Oft liegt das einfach an schlechtem politischen Handwerk.

00:00:18: Geschrieben von Chefreporter Johannes Bebermeier und am Mikrofon ist heute Ina Lebedjev.

00:00:25: Knapp zwei Jahre ist es her, da hat Friedrich Merz im Bundestag ziemlich dicke Backen gemacht.

00:00:31: Merz war noch Oppositionsführer und der Ampelregierung war immerhin gerade ihr Haushalt um die Ohren geflogen.

00:00:36: Für Friedrich Merz eine willkommene Gelegenheit, Kanzler Olaf Scholz zusammenzufalten.

00:00:41: Sie können es nicht, polterte Merz.

00:00:44: Sie sind ein Klempner der Macht.

00:00:46: Und kein visionärer Architekt, so war das gemeint.

00:00:49: Olaf Scholz nahm das mit dem Klempner schon damals als Kompliment.

00:00:53: Heute muss man sagen, wäre gut, wenn Friedrich Merz auch ein bisschen mehr Klempner wäre.

00:00:57: Es gab sie schon vor der Bundestagswahl.

00:00:59: Diejenigen, die geungt haben, ob das wohl alles gut gehe mit so vielen in der Union, die noch nie einen Schreibtisch in einem Ministerium oder gar dem Kanzleramt hatten.

00:01:08: Allen voran Friedrich Merz selbst, der zwar schon lange in der Politik ist, aber zwischendurch lange raus war und nun das erste Mal in seinem Leben in Regierungsverantwortung steht.

00:01:18: Gleich als Bundeskanzler.

00:01:19: Schon sein Staat war mehr als holprig.

00:01:21: März war der erste, den der Bundestag erst im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt hat, und zwar, weil die eigenen Leute nicht mitgemacht haben, die Abgeordneten von SPD und Union.

00:01:32: Trotz aller Bemühungen mangelt es bis heute immer wieder am Grundsätzlichen bei Schwarz-Rot.

00:01:37: Das sehen selbst viele in der CDU so auch im Bundesvorstand.

00:01:41: Sie fürchten, dass ihrer Partei die hausgemachten Fehler besonders schaden, nicht nur weil sie die Erfolge der Regierung überdecken, sondern weil die CDU in der Bundesrepublik immer auch für eine Sache gewählt worden ist, für ordentliches geräuschloses Regieren, fürs gute Handwerk also.

00:01:58: Das Problem für Friedrich Merz und seine Bundesregierung ist, dass es gleich an mehreren Stellen nicht gut genug funktioniert.

00:02:04: Es ist ein multipler Wasserrohrbruch, für den ein einziger Klempner nicht ausreicht.

00:02:10: Eine Baustelle sind die Regierungsfraktionen von Union und SPD.

00:02:14: Manchmal liegt das daran, dass die Zusammenarbeit der Fraktionen mit dem Bundeskabinett nicht funktioniert, manchmal schlicht daran, dass die Fraktionsführungen ihre Leute nicht im Griff haben.

00:02:24: Das war nicht nur bei der Kanzlerwahl so, auch bei der gescheiterten Wahl der Verfassungsrichter vor der Sommerpause hat die Fraktionsführung die Stimmung in der Union unterschätzt.

00:02:33: Hinterher hieß es oft, die Justiziare der Fraktion hätten bei der Überprüfung der Kandidaten nicht richtig aufgepasst.

00:02:40: Es ist eine bequeme Ausrede für die Fraktionsführung.

00:02:42: Viele in der SPD jedenfalls haben seitdem ihr Vertrauen in die Union noch nicht wieder gewonnen.

00:02:48: Die Union wiederum ärgerte sich zuletzt wegen des geplatzten Werbpflichtkompromisses mächtig über die SPD.

00:02:55: Auch das völlig zu Recht.

00:02:57: Doch nicht nur bei der Kommunikation der Bundesregierung mit den Fraktionen.

00:03:00: Harbert S., auch die Länderchefs fühlen sich oft schlecht informiert.

00:03:04: Es gibt CDU-Ministerpräsidenten, die mittlerweile von einem katastrophalen Informationsfluss sprechen.

00:03:10: Wer nach Schuldigen für die Misere sucht, landet von Amtswegen schnell bei Torsten frei.

00:03:15: Die drei wichtigsten Aufgaben des Kanzleramtsministers Lauten, Koordinieren, koordinieren und nochmal koordinieren.

00:03:22: Er muss die Zusammenarbeit der Ministerien untereinander überwachen, er muss zwischen Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat vermitteln und er muss die Arbeit der Bundesregierung und die der Länder aufeinander abstimmen.

00:03:33: Thorsten Freigalte schon vor der Bundestagswahl quasi als gesetzt für den Job aus drei Gründen.

00:03:39: Er hatte vorher als parlamentarischer Geschäftsführer die Oppositionsfraktion gut organisiert.

00:03:43: Er hatte dabei mit Fraktionschef Friedrich Merz gut zusammengearbeitet und er war einer der wenigen in der Union, die überhaupt Verwaltungserfahrungen mitbrachten, als langjähriger Oberbürgermeister von Donau Aschingen.

00:03:56: Nur ist Kanzleramtsminister zu sein, dann doch etwas anderes als Oberbürgermeister.

00:04:01: Der Spielraum für Fehler schrumpft, je höher es hinausgeht in der Politik.

00:04:06: Wer alle Probleme auf Thorsten Frey abschieben will, macht es sich aber zu bequem.

00:04:10: Ein Klempner reicht bei einem multiplen Wasserrohrbruch nicht.

00:04:13: Das zeigt schon die Tatsache, dass es wiederholt innerhalb der Fraktionen Probleme gab.

00:04:18: Und dort sind die Fraktionschefs verantwortlich.

00:04:21: Sie müssen ihre Leute zusammenhalten idealerweise, indem sie sie überzeugen.

00:04:26: Manche in der Union sagen aber inzwischen, im Zweifel auch mit mehr Druck, immerhin sei man jetzt Regierungsfraktionen.

00:04:32: Jens Spahn gelingt das in der Union offensichtlich nicht immer gut genug.

00:04:36: Dabei haben viele dort einst über ihn gesagt, der nimmermüde Netzwerker sei für diese Aufgabe genau der Richtige.

00:04:43: Eben weil er jeden CDU-Ortsverband kenne und jeden Abgeordneten sowieso.

00:04:48: Am Ende aber liegt die Verantwortung, bei dem der ganz oben steht, Bundeskanzler Friedrich Merz.

00:04:53: Es gibt welche in der CDU, die ihn mögen und trotzdem mit genau einem Namen antworten, wenn sie gefragt werden, von wem sich Friedrich Merz eigentlich noch etwas sagen lässt, von Charlotte Merz, seiner Frau.

00:05:05: Es wäre eine reichlich kurze Liste an Ratgebern für einen Mann mit so viel Verantwortung.

00:05:10: Und selbst wenn dieser Antwort leicht übertrieben sein mag, verrät sie etwas darüber, wo einige der Probleme dieser Bundesregierung anfangen, bei einem Bundeskanzler nämlich für den schwierigen Entscheidungen eine Sache für den ganz kleinen Kreis sind.

00:05:35: Der Festakt mit Reden von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt, Verfassungsschutzpräsident Sinan Seelen und Professor Udo DiFabio findet schon heute im Innenministerium statt.

00:05:48: So laufen die Geschäfte.

00:05:49: Der EFO-Geschäftsklima-Index für Oktober erscheint.

00:05:52: Er basiert auf monatlichen Meldungen von Unternehmen des verarbeitenden Gewerbes, des Bauhauptgewerbes, des Groß- und des Einzelhandels.

00:06:00: Die rund siebentausend Unternehmen bewerten ihre gegenwärtige Geschäftslage und schildern ihre Erwartungen für die nächsten sechs Monate.

00:06:10: Donald Trump auf Reisen.

00:06:11: Der US-Präsident setzt seine Asiantour fort und reist von Malaysia nach Japan.

00:06:17: Dort trifft Trump den japanischen Kaiser Naruhito.

00:06:22: Das war der Tier-Online-Tages-Anbruch produziert vom Podcast Radio Detektor FM.

00:06:27: Immer um kurz nach sechs am Morgen zum Start in den Tag.

00:06:30: Vielen Dank fürs Zuhören.

00:06:31: Tschüss!

Über diesen Podcast

Der Nachrichtenpodcast von t-online zum Start in den Tag.

Im „Tagesanbruch“ ordnet t-online-Chefredakteur Florian Harms im Wechsel mit seinen Kolleginnen und Kollegen die wichtigsten Themen des Tages ein, analysiert und kommentiert. Am Wochenende geht es in einer längeren Diskussion mit prominenten Gästen um ein aktuelles, politisches Thema. Neue Folgen gibt es montags bis samstags ab 6 Uhr morgens.

Fragen, Anregungen und Kritik gerne an: podcasts@t-online.de

Den Tagesanbruch gibt es auch zum Nachlesen unter https://www.t-online.de/tagesanbruch

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von und mit Florian Harms

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